Zusammenfassung des Grußworts von Dr. Gerhard Langemeyer, OB von Dortmund

Dr. Gerhard Langemeyer, Dortmunder Oberbürgermeister seit 1999, Vorsitzender der Bundes-SGK und DEMO-Herausgeber, eröffnete den 3. DEMO- Kongress mit einem inhaltsreichen Vorwort. Das Motto des ersten Kongresstags „Die Bürgerkommune schaffen“ passe zum Grundsatzprogramm der SPD von Hamburg 2007, wo es heiße: „Solidarische Bürgergesellschaft hat ihren Ort zuerst in den Kommunen.“

Damit dies konkret werde, so Langemeyer, müsse man es vor Ort offensiv angehen und umsetzen. So habe der Dortmunder Sozialatlas gezeigt, dass drei von zehn Kindern in Armut lebten. Nun sei die Grundsicherung nach SGB II („Hartz IV“) besser als Armut, der Bund biete Transfers und Hilfe zur Selbsthilfe, die Kommune schaffe Rahmenbedingungen: Gute Arbeit und gute Bildung seien die Antworten auf Armut. Dabei dürfe man sich nicht hinter Zuständigkeiten verstecken.

Not tue vernetztes Handeln, daher habe sich Dortmund einen „Aktionsplan soziale Stadt“ gegeben. Der sieht 13 „Aktionsräume“ dort vor, wo die Lage Hilfe von außen erfordert. Für jeden der Räume gibt es einen Kümmerer/ Koordinator in der Verwaltung.

Und das Thema bewegt, so der OB, zum Auftakt kamen 500 Bürger/ innen, mehrere tausend machten Vorschläge, die jetzt teilweise umgesetzt werden: Dabei setze man auf Differenz, Ungleiches muss ungleich gefördert werden. So werden Kitas und Schulen in den Aktionsräumen stärker unterstützt – nicht zufällig liegt Deutschlands beste Grundschule „Kleine Kielstraße“ im Dortmunder Norden. Armutsbekämpfung, schloss Langemeyer, ist eine zentrale kommunale Aufgabe, auch wenn sie nur im Gleichklang mit den anderen Politikebenen erfolgreich sein kann. Dazu gehört ein im politischen Konsens gefasstes Leitbild der sozialen Bürgerkommune, ein nachhaltiger und vernetzter Plan der Verwaltung, wie man die Problem angehen will, die Beteiligung der Bürgerschaft und die Beharrlichkeit, ohne die keine Politik ihr Ziel erreichen kann.

Die Westfalenmetropole im östlichen Ruhrgebiet mit ihrer immer noch relativ hohen Erwerbslosenquote sei zuversichtlich, dass schon der nächste Sozialatlas ein besseres Bild zeichnen wird – vor allem für die Kinder und Jugendlichen, häufig mit Migrationshintergrund –, die für jede Stadt Zukunft bedeuten. 

Dr. Gerhard Langemeyer, Dortmunder Oberbürgermeister seit 1999, Vorsitzender der Bundes-SGK und DEMO-Herausgeber, eröffnete den 3. DEMO- Kongress mit einem inhaltsreichen Vorwort. Das Motto des ersten Kongresstags „Die Bürgerkommune schaffen“ passe zum Grundsatzprogramm der SPD von Hamburg 2007, wo es heiße: „Solidarische Bürgergesellschaft hat ihren Ort zuerst in den Kommunen.“

Damit dies konkret werde, so Langemeyer, müsse man es vor Ort offensiv angehen und umsetzen. So habe der Dortmunder Sozialatlas gezeigt, dass drei von zehn Kindern in Armut lebten. Nun sei die Grundsicherung nach SGB II („Hartz IV“) besser als Armut, der Bund biete Transfers und Hilfe zur Selbsthilfe, die Kommune schaffe Rahmenbedingungen: Gute Arbeit und gute Bildung seien die Antworten auf Armut. Dabei dürfe man sich nicht hinter Zuständigkeiten verstecken.

Not tue vernetztes Handeln, daher habe sich Dortmund einen „Aktionsplan soziale Stadt“ gegeben. Der sieht 13 „Aktionsräume“ dort vor, wo die Lage Hilfe von außen erfordert. Für jeden der Räume gibt es einen Kümmerer/ Koordinator in der Verwaltung.

Und das Thema bewegt, so der OB, zum Auftakt kamen 500 Bürger/ innen, mehrere tausend machten Vorschläge, die jetzt teilweise umgesetzt werden: Dabei setze man auf Differenz, Ungleiches muss ungleich gefördert werden. So werden Kitas und Schulen in den Aktionsräumen stärker unterstützt – nicht zufällig liegt Deutschlands beste Grundschule „Kleine Kielstraße“ im Dortmunder Norden. Armutsbekämpfung, schloss Langemeyer, ist eine zentrale kommunale Aufgabe, auch wenn sie nur im Gleichklang mit den anderen Politikebenen erfolgreich sein kann. Dazu gehört ein im politischen Konsens gefasstes Leitbild der sozialen Bürgerkommune, ein nachhaltiger und vernetzter Plan der Verwaltung, wie man die Problem angehen will, die Beteiligung der Bürgerschaft und die Beharrlichkeit, ohne die keine Politik ihr Ziel erreichen kann.

Die Westfalenmetropole im östlichen Ruhrgebiet mit ihrer immer noch relativ hohen Erwerbslosenquote sei zuversichtlich, dass schon der nächste Sozialatlas ein besseres Bild zeichnen wird – vor allem für die Kinder und Jugendlichen, häufig mit Migrationshintergrund –, die für jede Stadt Zukunft bedeuten.