Warum Umweltzonen für die Verbesserung der Luftqualität in Städten so wichtig sind

Eines gleich vorweg: Umweltzonen sind ein wirksames Instrument für die Luftreinhaltung. Sie wurden eingeführt, um den Beitrag des Verkehrs zur Feinstaubbelastung zu verringern. Durch die damit verbundenen Auflagen hat sich die Erneuerung der Flotte beschleunigt – hin zu Fahrzeugen, die ab Werk mit wirksamen Partikelfiltern ausgerüstet sind. Zahlreiche Fahrzeuge sind nachgerüstet worden. Die Deutsche Umwelthilfe hat sich – trotz ihrer Kritik an den politisch bedingt schwachen Wirksamkeitsanforderungen für Nachrüstfilter – über Jahre mit Erfolg für eine finanzielle Förderung der Nachrüstung stark gemacht und ist massiv gegen mangelhafte Betrugsfilter vorgegangen.

 

In Leipzig und Berlin wurden die Effekte der Umweltzone intensiv geprüft. An beiden Orten konnte eine signifikante Reduktion der verkehrsbedingten Rußemissionen festgestellt werden (in Berlin um ca. 50%). Ruß ist wesentlicher Bestandteil des Feinstaubes, der aus der Verbrennung stammt. Er ist nicht nur klimaschädlich, sondern aufgrund seiner Beschaffenheit und der geringen Größe der Partikel in hohem Maße gesundheitsschädlich. Darüber hinaus haben die Umweltzonen die Anzahl der Tage mit Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte reduzieren können.

 

Die Wirksamkeit von Umweltzonen hängt von verschiedenen Faktoren ab – der Größe der Zone, dem Umfang von Ausnahmegenehmigungen, der Kontrolle der Einhaltung. Den Kosten stehen zumindest in der Anfangszeit Einnahmen durch Bußgelder gegenüber. So rechnet die Stadt Aachen mit Einnahmen von bis zu zwei Millionen Euro im Jahr 2016. Die Gesellschaft zahlt die immensen Kosten der Luftbelastung. Sollten wir das Geld nicht lieber in Maßnahmen investieren, die unsere Gesundheit schützen?

 

Neben dem Verkehr gibt es weitere Feinstaubquellen – Diesellokomotiven und Baumaschinen ohne Partikelfilter, Einträge aus Industrie und Landwirtschaft sowie – ein rasant wachsender Teil – aus Kaminöfen. Umweltzonen allein werden das Feinstaubproblem nicht lösen, vielmehr müssen für alle vor Ort relevanten Quellen wirksame Maßnahmen umgesetzt werden. Nach wie vor kommt es zu Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte.

 

Zur Minderung der Stickoxidbelastung brauchen wir weitergehende Instrumente. Gründe für die hohe Stickoxidbelastung in unseren Städten und die damit verbundenen Überschreitungen der geltenden Grenzwerte für Luftqualität sind die hohe Anzahl von Dieselfahrzeugen sowie die hohen Emissionen selbst moderner Fahrzeuge. Diese sind zurückzuführen auf die Verwendung illegaler Abschalteinrichtungen. Dadurch werden die Abgasreinigungssysteme in ihrer Wirksamkeit massiv eingeschränkt.   

Den Städten und Kommunen steht es frei, ein Bündel von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität umzusetzen. Dazu zählen auch die Verstetigung des Verkehrsflusses, Anreizprogramme für emissionsarme Fahrzeuge etwa in den Taxiflotten, eine attraktive Gestaltung und Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs. Städte und Kommunen  sind verpflichtet, die Einhaltung der seit 2005 geltenden Grenzwerte für Feinstaub sowie der seit 2010 geltenden Werte für Stickstoffdioxid sicherzustellen, und zwar so rasch wie möglich. Zur Minderung der Feinstaubbelastung hat die sinnvoll umgesetzte Umweltzone wesentlich beigetragen – nun brauchen wir weitere wirksame Maßnahmen. Dafür macht sich die DUH stark.