Erhard Eppler, „grand old man“ der SPD, fordert ein Bürgervotum zu Stuttgart 21 und geht mit dem brutalen Vorgehen der Süd-West-CDU hart ins Gericht.
Foto: Dirk Bleicker
» WeiterlesenSpannendes Experiment im Südwesten: Stadtwerke sollen beim Umbau der nuklearlastigen EnBW zum Ökostrom-Produzenten helfen.
» WeiterlesenDer Trend ist eindeutig. Seit einiger Zeit erleben die Kommunen bei der Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge eine Renaissance. Forum 6 beleuchtete das erfolgreiche Wirtschaften kommunaler Betriebe. » Weiterlesen
Die Urteile gehen auseinander. „Bei den Bürgern wird das Interesse an stadtpolitischen Entscheidungen gestärkt“, meint Michael Barthel, Ex-Bezirksbürgermeister von Berlin-Schöneberg, zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Walter Hoffmann, Rathauschef von Darmstadt, sieht hingegen die Gefahr, dass eine solche direkte Mitbestimmung eine „Eigendynamik" entwickeln und zu antiparlamentarischen Tendenzen führen kann. Bei Forum 5 ging es kontrovers zu. » Weiterlesen
Zumeist südwestdeutsche Stadtwerke starten bei Borkum das erste kommerzielle Offshore-Windstromprojekt. » Weiterlesen
Einem Missverständnis will Rosemarie Folle gleich vorbeugen: Wenn sich der Verband Kommunaler Unternehmen (VKU) neuerdings die Aus- und Fortbildung von Führungskräften in kommunalen Betrieben wie etwa Stadtwerken auf die Fahne schreibe, „so heißt dies nicht, dass die Manager bislang nicht fit waren“. Aber die Anforderungen an das Spitzenpersonal in einer sich verschärfenden Wettbewerbssituation wüchsen ständig. Der Erfolg der Firmen hänge „erheblich von unternehmerischen und strategischen Kompetenzen des Managements ab“, so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. » Weiterlesen
Das Ritual ist eingespielt. Jeweils zur Monatsmitte verkündet Bürgermeister Michael Benitz die neuesten Schockmeldungen, die den Alptraum nähren, der auf dem beschaulichen Staufen in Südbaden lastet: Als Folge der mutmaßlich durch geothermische Bohrungen verursachten Bodenaufquellungen erhöht sich die Erde im Umfeld des Rathauses monatlich um einen Zentimeter, inzwischen sind es 15 Zentimeter. Rund 180 Häuser sind bereits durch Risse an Wänden und Treppenhäusern, in Decken und Fußböden beschädigt. Das Grundbuchamt wurde ins benachbarte Bad Krozingen ausquartiert. Die Schäden dürften im zweistelligen Millionenbereich liegen, deren Begleichung völlig unklar ist. » Weiterlesen
Angesichts der seit Jahren zu beobachtenden Umwälzungen auf dem Energiemarkt, analysiert Michael Wübbels, „bieten sich Stadtwerken Chancen und Risiken, und wir wollen diesen Betrieben helfen, die Chancen zu ergreifen“. So bringt der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) den Sinn des Projekts „Stadtwerke der Zukunft“ auf den Punkt, das bereits seit 2005 läuft und im Sommer zum Thema Kommunalisierung von Infrastrukturen seine vierte thematische Variante erleben soll. Wichtigstes praktisches Element dieser Programme ist jeweils ein Leitfaden, der Managern von Stadtwerken und Kommunalpolitikern Fachwissen, Orientierungshilfen und Erfahrungen anderer Firmen vermitteln will. » Weiterlesen
In der Krise ist Verlässlichkeit gefragt. So sieht es jedenfalls Hans-Joachim Reck: „Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten stehen kommunale Unternehmen für Versorgungssicherheit und Daseinsvorsorge.“ Der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU): „Städte und Gemeinden erkennen daher immer stärker den Wert eigener Stadtwerke.“ » Weiterlesen
Groß ist der Medienauftrieb in der Endphase der Föderalismuskommission. Zufrieden verkünden deren Co-Vorsitzende, SPD-Bundestagsfraktionschef Peter Struck und CDU-Ministerpräsident Günther Oettinger, den Durchbruch: Eine Schuldenbremse für die öffentliche Hand kommt ins Grundgesetz, zudem erhalten fünf arme Länder zwischen 2011 und 2019 Konsolidierungshilfen von 7,2 Milliarden Euro, um ihnen vor 2020 Etats ohne neue Kredite zu ermöglichen. Beim Abgang der Matadore lässt Oettinger eher beiläufig einen Satz fallen, der in vielen Städten und Gemeinden für Nervosität sorgen dürfte: Die Kommunen würden erst einmal ausgeklammert, für sie solle später eine Lösung gefunden werden. » Weiterlesen