Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) bildet eine wesentliche rechtliche Grundlage für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Neuordnung des ÖPNV-Rechtsrahmens ist eine schier unendliche Geschichte, die sich inzwischen über Jahrzehnte hinzieht – Jahrzehnte rechtlicher Unsicherheit für Verkehrsunternehmen, Verwaltung und politisch Verantwortliche.
» WeiterlesenDie Stadtverwaltung, die bis zum 31. Januar 2012 die älteste Rathaus-Pumpe nachweisen kann, erhält dafür kostenlosen Ersatz.
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Eindrücke von der IT-Fachmesse „Moderner Staat“ in Berlin – Interessante Anregungen für Kommunen, DEMO-Messerundgang, Meinungsaustausch und Beratungsresistenz
Für den Stadtforscher Hartmut Häußermann waren soziale und wirtschaftliche Ausgrenzung sowie ungleiche Bildungschancen mehr als soziologische Phänomene: Es sind zentrale Themen, denen sich die Gesellschaft und die Politik vor Ort anzunehmen habe - der verstorbene Häußermann wurde nicht müde, dies zu fordern.
In einem Interview in der DEMO-Ausgabe 9-10/2011 äußert Häußermann sich zum Thema Stadtentwicklung und Bedürfnisse junger Berufstätiger.
Die DEMO freut sich auf Ihre Beteiligung – und das in doppelter Hinsicht: In einer Online-Umfrage können sie uns Ihre Meinung mitteilen. Und auf unserem DEMO-Kommunalkongress können Sie auf diversen Foren mitmischen.
» WeiterlesenWie eine humane Lebenswelt in der Stadt aussehen kann, darüber dachte seinerzeit schon der Philosoph Platon nach. Die Fachkonferenz zeigte Wege zu Vision und Praxis einer menschlichen Stadtentwicklung von heute
» WeiterlesenAuf einer zweitägigen Konferenz diskutieren am Freitag und Samstag sozialdemokratische Kommunalpolitiker aus dem gesamten Bundesgebiet in Berlin-Adlershof über die Zukunft der Stadt. Steuersenkungen lehnen die Bürgermeister einhellig ab.
» WeiterlesenNach Ethik-Kommission und zähen Verhandlungen steht der Beschluss fest: Die Bundesregierung plant den Atomausstieg bis 2022. Die breite Öffentlichkeit, Umweltverbände und die politische Opposition begrüßen die überfällige Entscheidung. Aus Sicht des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), schlägt jetzt die Stunde der Stadtwerke.
» WeiterlesenAb 2018 steigt Deutschland aus der Steinkohleförderung aus. Für die derzeit noch rund 25 000 Menschen, die im Bergbau beschäftigt sind, steht eine Zeitenwende bevor: Berufe wie der des Steigers haben dann ebenso ausgedient wie die Schutzheilige der Bergleute, die heilige Barbara.
» WeiterlesenDie Deutsche Umwelthilfe (DUH) verlangt grundlegende Änderungen am Regierungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität. Mit dem bisherigen Ansatz sei das Ziel, die CO2-Emissionen zu reduzieren und zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten beizutragen, nicht realisierbar.
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