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Das Adress- und Informations- Handbuch für alle Kommunalen
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Berlin
Open Data
Die Idee, Daten der öffentlichen Verwaltung für alle zugänglich zu machen, hat Charme: Die Gesellschaft würde eine transparentere Verwaltung, eine innovative Arbeit mit den Daten gewinnen – die Potenziale sind riesig.
» WeiterlesenSozialausgaben – Kommunen entlasten. Zielgerichtet steuern.
Das Bundesverfassungsgericht hat vor über einem Jahr den Gesetzgeber beauftragt, die Regelsätze beim Arbeitslosengeld II zu korrigieren. Monatelang hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Verhandlungen über das Hartz-IV-Paket blockiert und am 8. Februar sogar vorsätzlich abgebrochen. In einem Kraftakt ist im Vermittlungsausschuss am 23. Februar endlich eine Einigung erzielt worden. Die SPD hat dabei wesentliche Forderungen durchsetzen können.
» WeiterlesenBerlin erhält 2010 ein Integrationsgesetz
Der rot-rote Berliner Senat verabschiedete am Dienstag ein "Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration. Er soll bis Jahresende das Abgeordnetenhaus passieren und damit das erste Integrationsgesetz eines Bundeslandes sein. Als Ziele nannte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) die bessere Teilhabe von Migranten sowie die interkulturelle Öffnung von Verwaltung und landeseigenen Unternehmen. » Weiterlesen
"Integration weiter denken"
Integration ist eine der großen Zukunftsfragen der Gesellschaft, sagt Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Im Interview mit der DEMO erklärt er, wie Integration in der Hauptstadt gelingt und wo es noch hapert. Entscheidend sei, das Thema nicht als eine Frage nur für Migranten zu sehen. » Weiterlesen
Mehr Konferenz als Ideen bei Berliner SPD
Wenig Ideen zu Integration und Teilhabe, dafür derbe Schläge gegen Thilo Sarrazin, der immer im Saal präsent, aber nie anwesend war. » Weiterlesen
Berlin führt zweigliedriges Schulsystem ein
Es spricht viel dafür, dass es einen Zusammenhang gibt – zwischen denen, die Neues wagen, und dem Druck, der auf ihnen lastet. Nach Hamburg und Bremen macht nun Berlin Ernst mit einer Schulreform, die im Land der gegliederten Bildung einer kleinen Revolution gleich kommt: Möglichst bereits 2010 soll es nur noch Oberschulen geben, die – auch – zum Abitur führen. » Weiterlesen
Berliner Justizministerin von der Aue kritisiert Hartz-IV-Gesetze
Gisela von der Aue, Berlins Justizsenatorin, bezeichnet die Hartz-IV-Gesetze als nicht praxistauglich und vermurkst. Beim Sozialgericht in Berlin sind im Juli 2.684 neue Hartz-IV-Verfahren eingegangen. Setzt sich dieser Trend fort, dann zeichnet sich eine Steigerung um 17 Prozent zum Vorjahr ab. Im Gegensatz zum Jahr 2008, in dem 48 Prozent der Klagen in Teilen zugunsten der Empfänger entschieden wurden, liegt die Quote seit Januar diesen Jahres bei 52 Prozent. Hauptsächlich die Unterkunftskosten stehen im Mittelpunkt der Streitigkeiten. » Weiterlesen
Berlins beschließt Doppelhaushalt 2010/11
Der Berliner Senat verabschiedete gestern den Doppelhaushalt 2010/2011 mit einer Neuverschuldung von rd. 5,6 Milliarden Euro. Dabei muss das Land Steuerausfälle von rd. 4,4 Milliarden Euro kompensieren und rechnet bis 2011 mit rd. 66 Milliarden Euro Schulden. Der Senat investiert 300 Millionen in Arbeit, Bildung und Wissenschaft, v.a. in kostenfreie Kitas, Hochschulen und Forschungsinstitute. » Weiterlesen
Junge-Reyer: „Sorgt politikübergreifend dafür, dass an einem Ziel gearbeitet wird“
Im DEMO-Interview erklärt Ingeborg Junge-Reyer (SPD), was ihrer Ansicht die Vorteile des Programms „Soziale Stadt“ sind, was bisher getan wurde, noch zu tun bleibt und was sie sich für die Zukunft wünscht. » Weiterlesen
Berlin läuft bald mit Ökostrom
In Berlin ist geplant, dass ab dem Jahr 2010 für drei Jahre alle öffentlichen Einrichtungen ausschließlich mit Ökostrom versorgt werden. Laut Tagesspiegel soll Vattenfall den Zuschlag für die 915 Millionen Kilowattstunden pro Jahr erhalten. Da die Einspruchsfrist am Freitag abläuft, wird ab diesem Zeitpunkt erst mit einer öffentlichen Bekanntgabe gerechnet. » Weiterlesen
