Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) bildet eine wesentliche rechtliche Grundlage für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Die Neuordnung des ÖPNV-Rechtsrahmens ist eine schier unendliche Geschichte, die sich inzwischen über Jahrzehnte hinzieht – Jahrzehnte rechtlicher Unsicherheit für Verkehrsunternehmen, Verwaltung und politisch Verantwortliche.
» WeiterlesenImmer mehr Städte und Gemeinden nehmen ihre Versorgung wieder selbst in die Hand. Mit großem Erfolg.
» WeiterlesenAuf einer Kommunalkonferenz am 15. März im Bundestag debattierten SPD-Bundestagsfraktion und Vertreter von Kommunen und kommunalen Spitzenverbänden über die finanzielle Zukunft der Kommunen. » Weiterlesen
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfen Kartellbehörden künftig niedrigere Wasserpreise durchsetzen. Zur Enttäuschung des VKU bestätigte der BGH damit ein Urteil von Ende 2008 gegen den kommunalen hessischen Wasserversorger enwag. » Weiterlesen
Die Kommunalpolitik wurde beim Dresdner SPD-Parteitag deutlich aufgewertet: Sowohl in den Beiträgen des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel als auch in denen der Delegierten sowie bei den Wahlen für den neuen Parteivorstand wurde deutlich, dass die Erneuerung der SPD über die kommunale Ebene führt. » Weiterlesen
Fazit nach 20 Jahren: Wesentliche Privatisierungsziele wurden nicht erreicht. » Weiterlesen
Angesichts der seit Jahren zu beobachtenden Umwälzungen auf dem Energiemarkt, analysiert Michael Wübbels, „bieten sich Stadtwerken Chancen und Risiken, und wir wollen diesen Betrieben helfen, die Chancen zu ergreifen“. So bringt der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) den Sinn des Projekts „Stadtwerke der Zukunft“ auf den Punkt, das bereits seit 2005 läuft und im Sommer zum Thema Kommunalisierung von Infrastrukturen seine vierte thematische Variante erleben soll. Wichtigstes praktisches Element dieser Programme ist jeweils ein Leitfaden, der Managern von Stadtwerken und Kommunalpolitikern Fachwissen, Orientierungshilfen und Erfahrungen anderer Firmen vermitteln will. » Weiterlesen
Nach noch unbestätigten Meldungen plant der Energiekonzern Eon den Verkauf seiner Stadtwerketochter an ein Bündnis aus 60 kommunalen Versorgern. » Weiterlesen
In der Krise ist Verlässlichkeit gefragt. So sieht es jedenfalls Hans-Joachim Reck: „Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten stehen kommunale Unternehmen für Versorgungssicherheit und Daseinsvorsorge.“ Der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU): „Städte und Gemeinden erkennen daher immer stärker den Wert eigener Stadtwerke.“ » Weiterlesen
Die Finanzwirtschaft steckt in der Krise. Doch nicht nur sie. Im Zuge der globalen wirtschaftlichen Krise wird auch und gerade der ohnehin chronisch unterfinanzierte Bereich der deutschen Daseinsvorsorge zusätzlich betroffen sein. Und dennoch könnten beide von der Krise profitieren. » Weiterlesen