In vielen meist kleineren Kommunen in Rheinland-Pfalz sind IT-Strategien heterogen, zugleich bedeutet der demografische Wandel eine Herausforderung für die dünn besiedelten ländlichen Regionen. Die Mainzer Landesregierung setzt daher, so Jürgen Häfner, Leiter der Zentralstelle IT-Management, Multimedia, e-Government und Verwaltungsmodernisierung, auf eine Mehrebenenstrategie: Auf Landesebene auf veränderte Strukturen und optimierte Gebietszuschnitte durch Verwaltungsreform, kommunal auf Verbesserung der interkommunalen Kooperation sowie auf verbesserten Bürgerservice und -beteiligung (niedrige Quoren etc.). » Weiterlesen

Geboren wurde er 1938 in ein christlich geprägtes, der SPD zugetanes Elternhaus. Seine Kindheit und und mehr als nur seine Jugend verbrachte Willi Polte in zwei totalitären Systemen. Er entwickelte sich zum Verehrer Willy Brands, noch mehr aber von Ernst Reuter, den die Nationalsozialisten als letzten frei gewählten SPD-OB Magdeburgs (1931-1933) 1933 aus dem Amt jagten und ins KZ steckten. » Weiterlesen

Es spricht viel dafür, dass es einen Zusammenhang gibt – zwischen denen, die Neues wagen, und dem Druck, der auf ihnen lastet. Nach Hamburg und Bremen macht nun Berlin Ernst mit einer Schulreform, die im Land der gegliederten Bildung einer kleinen Revolution gleich kommt: Möglichst bereits 2010 soll es nur noch Oberschulen geben, die – auch – zum Abitur führen. » Weiterlesen

Als Folge der Krise brechen auf allen öffentlichen Ebenen die Steuereinnahmen ein. Der Saldo zwischen Einnahmen und Ausgaben der Kommunen beträgt voraussichtlich zehn Milliarden Euro, ab 2010 sind weitere zweistellige Milliardendefizite zu erwarten. Die kommunalen Aufgaben und Ausgaben wachsen, vor allem im Sozialbereich. Der Bund muss aber ein großes Interesse an handlungsfähigen Städten haben. Gerade in Krisenzeiten braucht es stabile Kommunen, denn dort leben die Menschen, dort erwarten sie unsere Dienstleistungen. » Weiterlesen

Energieeffizienz ist ein ungeliebtes Kind der Energiepolitik. Aber völlig zu Unrecht! Denn wir können mit eingesparter Energie Geld verdienen und Beschäftigung schaffen. Und obwohl wir bereits einiges bewegt haben, folgt die Energiepolitik immer noch einer allzu kurzsichtigen Perspektive. » Weiterlesen

Als Lohfeldens Bürgermeister Michael Reuter sein Amt antrat, versprach er eine „enkeltaugliche Politik“. Und das sollte nicht nur eine Sonntagsrede sein. Heute, fünf Jahre später, hat die 14 000-Einwohner-Gemeinde vor den Toren Kassels beschlossen, ihren Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) bis 2030 auf null zu senken – und damit das vorwegzunehmen, worauf sich die Weltpolitik bislang nicht einigen konnte. Was aber dringend notwendig wäre, um den Klimawandel zu stoppen: Nach Ansicht von Wissenschaftlern lässt sich die Erderwärmung nur dann auf zwei Grad begrenzen, wenn die Industriestaaten in 20 Jahren keine Treibhausgase mehr produzieren würden. » Weiterlesen

Das märkische Strausberg will als Energie-Effizienz-Region bis 2020 jährlich ein Prozent weniger Energie verbrauchen. » Weiterlesen

Die alte Regierung hatte ehrgeizige Energieziele beschlossen: So sollen bis 2020 40 Prozent der CO2-Emissionen gespart werden, Dazu müsste sich laut Ulrich Kelber, dem SPD-Fraktionsvize für Umwelt, die Energieproduktivität bis 2020 fast verdoppeln (s. S. 19). Dies ist möglich: Allein im Gebäude- und Wärmebereich kann durch Effizienzgewinne so viel Energie eingespart werden, wie alle zu Recht umstrittenen Atomkraftwerke liefern. » Weiterlesen