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Das Adress- und Informations-Handbuch für alle Kommunalen
Aktuelle Schlagworte
Frank-Walter Steinmeier
Gabriel: Kein SPD-Land lässt sich bei Hartz-IV rauskaufen
Bei der Reform der Hartz-IV-Bezüge gehe es mit den SPD-Ländern „keinen Millimeter in die falsche Richtung“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Kein SPD-mitregiertes Bundesland werde den Reformplänen der schwarz-gelben Bundesregierung im Bundesrat zu einer Mehrheit verhelfen.
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Traumberuf Bürgermeister
Uli Paetzel kandidiert in der Ruhrgebietsstadt Herten erneut für das Amt des Bürgermeisters. Noch im April erhielt der 38jährige die Theodor-Heuss-Medaille für die Stärkung des ehrenamtlichen Engagements, Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier begann seine Deutschlandreise mit Besuch in Herten, wo er High-Tech-Arbeitsplätze besichtigen konnte. "Bürgermeister ist ein Traumberuf", sagt Paetzel im Interview mit demo-online. » Weiterlesen
Steinmeier will Sparkassen erhalten
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sich gegen eine Aufsplittung des deutschen Bankensystems gewandt. „Die Landesbanken müssen gestrafft, aber die Sparkassen geschützt werden“, sagte Steinmeier am Abend in Bochum. Der Deutsche Landkreistag warnte unterdessen vor möglichen Fusionen von Landesbanken mit Sparkassen. » Weiterlesen
Wir sind wahre Kommunalpartei
Im voll gedrängten Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion begrüßte Peter Struck Ende Januar nach eigener Aussage “über 600 sozialdemokratische Kommunalpolitiker. Mit diesem Andrang haben wir nicht gerechnet.“ Der Bundestagsfraktionsvorsitzende warnte die Kommunalen vor den „klebrigen Fingern der Länderfinanzminister“ und versprach, der Bund werde den Kommunen weiter bei der Bewältigung der Folgen der Finanzkrise beistehen. » Weiterlesen
„Städte und Gemeinden sind entscheidend, um Brücken über die Krise zu bauen“
Die Banken- und Finanzkrise hat sich zu einer globalen Wirtschaftskrise entwickelt, die um Deutschland als führende Exportnation keinen Bogen macht. Wir alle werden von den Auswirkungen berührt. Gefragt sind jetzt klare Ziele und entschlossene Führung. Wir müssen unsere Kräfte bündeln, um uns gemeinsam gegen die Rezession zu stemmen – nicht allein in der Politik, sondern in der ganzen Gesellschaft. » Weiterlesen
Die Bundes-SGK gibt sich die Ehre
In Erfurt fand am 7. und 8. November die 13. ordenliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK mit viel bundes- und landespolitischer Prominenz statt. » Weiterlesen
