Einem wahrscheinlichen Antrag auf Neuwahlen steht in der Westfalenmetropole Dortmund nichts mehr im Wege: Der erst Ende August gewählte OB Ulli Sierau erklärte nun, wie die Dortmunder Bürger sei auch er den Hickhack um seine Wahl leid und werde sich einem Mehrheitsvotum des Rates für Neuwahlen nicht in den Weg stellen. » Weiterlesen

Kommunalpolitik besser machen. Unter diesem Motto diskutierten Vertreter aus Kommunalpolitik, Verwaltung und Wissenschaft am 5. und 6. November beim 4. DEMO-Kommunalkongress in Berlin. Im Video zeigt demo-online Impressionen und Statements vom Kongress » Weiterlesen

"Die Finanzverteilung zwischen den Ebenen ist nicht in Ordnung", sagt der Vorsitzende der Bundes-SGK, Gerhard Langemeyer. Auf dem 4. DEMO-Kommunalkongress erklärte er am Donnerstag im Interview mit demo-online, welche Auswirkungen die Steuerpläne der neuen Bundesregierung auf die Kommunen haben.  » Weiterlesen

Neue Unruhe in Dortmund: Einen Tag nach dem Wahlsieg der SPD bei der Kommunalwahl verhängte OB Gerhard Langemeyer eine Haushaltssperre. CDU und FDP, aber auch der Wunschpartner Grüne schäumten über Wahlbetrug. Ulrich Sierau, Stadtdtirektor und künftiger OB, will von den Löchern nichts gewusst haben.  » Weiterlesen

In Erfurt fand am 7. und 8. November die 13. ordenliche Delegiertenversammlung der Bundes-SGK mit viel bundes- und landespolitischer Prominenz statt. » Weiterlesen

Paukenschlag in Dortmund: Nach langem Rumoren ging gestern Kulturdezernent Jörg Studemann gegen den eigenen OB ins Rennen. Ihn unterstützen Partei- und Fraktionsführung, die Begründung von SPD-UB-Chef Franz-Josef Drabig: "Mit Gerhard Langemeyer sind keine Wahlen mehr zu gewinnen." Der OB gab aber nicht auf, sondern tritt an, so wie Stadtdirektor Ulrich Sierau als dritter. Nun entscheidet eine Urwahl der 9 000 SPD-Mitglieder, wer 2009 OB werden kann. » Weiterlesen