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Das Adress- und Informations- Handbuch für alle Kommunalen
Gewerbesteuer
Alles wird gut?
Die neu gegründete Gemeindefinanzkommission soll den Kommunen helfen, handlungsfähig zu bleiben. » Weiterlesen
Kommunen müssen handlungsfähig bleiben
Die Warnfarben für Kommunen sind ab sofort Schwarz und Gelb. Was droht? Die neue Bundesregierung hat sich in ihren Koalitionsvereinbarungen auf einen Kurs festgelegt, der in den Städten zu gewaltigen Einnahmeausfällen führen wird. Vor diesem Hintergrund klingt das Bekenntnis am Ende des Koalitionsvertrags zu einer „starken kommunalen Selbstverwaltung“ nicht nur deplatziert, sondern zynisch. » Weiterlesen
Kommunen klagen über Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Das gestern vom schwarz-gelben Kabinett verabschiedete Gesetz zur Wachstumsbeschleunigung stieß bei kommunalen Vertretern auf Kritik, weil es die Einnahmen bei der Gewerbesteuer vermindere und Betreuungspolitik erschwere. » Weiterlesen
Steuererleichterungen nicht auf Kosten der Kommunen
Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig spricht sich gegen allgemeine Steuererleichterungen zu Lasten der Kommunen aus. Im Interview mit demo-online bezeichnete er dementsprechende Pläne von CDU/CSU und FDP als "absurd". Albig ermahnte Bund und Länder, die Menschen vor Ort ernster zu nehmen. Ansonsten drohe die Wahlbeteiligung weiter zu sinken. » Weiterlesen
Krise trifft nun auch Kommunen mit voller Wucht
Die Wirtschaftskrise erreicht nun die Kommunen und reißt tiefe Löcher in ihre Haushalte. Das zeigen die Zahlen, die sowohl das Statistische Bundesamt wie auch der Deutsche Städtetag in ihrem Gemeindefinanzbericht 2009 vorgelegt haben. Für die kommenden Jahre werden noch höhere Verluste erwartet. » Weiterlesen
Wirtschaft verlangt sofortige Steuersenkungen
Die führenden Wirtschaftsverbände fordern von der Kanzlerin die Zusage für baldige Unternehmenssteuerreform nach der Wahl. Merkel hat zwar Korrekturen in Aussicht gestellt, ohne jedoch ein konkretes Datum zu nennen. » Weiterlesen
Großen Städten droht Gewerbesteuereinbruch
Von den 20 größten Städten in Deutschland droht 16 ein Rückgang der Gewerbesteuer. Allein acht davon liegen in Nordrhein-Westfalen, wobei Wuppertal am meisten betroffen ist. » Weiterlesen
Ernüchternde Prognosen
Mit den aktuellen Ergebnissen der Steuerschätzung ist es offiziell: Die von der Krise auf den Finanzmärkten ausgelöste weltweite Wirtschaftskrise kommt mit voller Wucht bei den öffentlichen Haushalten an. » Weiterlesen
Ude: Daseinsvorsorge neu entdecken
Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise sieht Städtetagspräsident Christian Ude das System der kommunalen Daseinsvorsorge gestärkt. Der Ruf nach weiteren Privatisierungen sei weitestgehend verstummt, sagte Ude zu Beginn der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Bochum. Ude warnte zudem vor Angriffen auf die Gewerbesteuer. » Weiterlesen
Haushaltssperre für München
München spart. Mit Zustimmung aller Fraktionen bis auf die Linkspartei hat der Stadtrat der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch eine Haushaltssperre beschlossen. Damit werden Auszahlungen der Stadtverwaltung in einem Umfang von 27,6 Millionen Euro zunächst gesperrt und dann in den beiden Nachtragshaushalten dieses Jahres dementsprechend reduziert. » Weiterlesen
