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Das Adress- und Informations- Handbuch für alle Kommunalen
Aktuelle Schlagworte
Kommunale Finanzen
„Kein Licht am Ende des Tunnels!“
Gemeindefinanzbericht 2010: Strukturelle Probleme drängen die kommunalen Haushalte tief in den roten Bereich. Fast 200 Euro Defizit pro Bürger drohen den deutschen Städten allein im laufenden Jahr.
Thema Gewerbesteuer bleibt offen
Die von Schwarz-Gelb berufene Gemeindefinanzkommission soll laut Finanzminister Wolfgang Schäuble bis spätesten Mitte Oktober eine Lösung für die Einnahmen der Kommunen vorlegen, damit den klammen Kommunen per Gesetz ab Anfang 2011 geholfen werden kann. Dabei präferiert Schäuble wie die FDP und die Wirtschaftsverbände eine Ersetzung der Gewerbesteuer durch kommunale Zuschläge auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer. » Weiterlesen
CDU-Minister gegen Steuersenkungen
Als kommunale Vorkämpfer zeigten sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgens Rüttgers und Baden-Württembergs Finanzminister Willi Stächele (beide CDU), in dem sie sich gegen Steuersenkungen aussprachen. » Weiterlesen
Ernüchternde Prognosen
Mit den aktuellen Ergebnissen der Steuerschätzung ist es offiziell: Die von der Krise auf den Finanzmärkten ausgelöste weltweite Wirtschaftskrise kommt mit voller Wucht bei den öffentlichen Haushalten an. » Weiterlesen
SPD fordert Investitionspakt für Kommunen
Die Kommunen sollen leichter investieren können. Darüber berieten Spitzenvertreter von SPD und kommunalen Spitzenverbänden auf einem Treffen gestern in Berlin. Dazu sollen u.a. Zinsen für Kredite gestundet, das Vergaberecht vereinfacht und Komplementärmittel für Investitionsporgramme deutlich reduziert werden. » Weiterlesen
Sprengsätze in den Rathäusern
Jetzt stecken rd. 50 Städte und Landkreise im Ernstfall: Die Bankaufsicht BaFin hat während eines von ihr verhängten Moratoriums über die deutsche Tochter der insolventen US-Bank Lehman Brothers den Entschädigungsfall festgestellt, weil der Frankfurter Niederlassung auch die Zahlungsunfähigkeit droht – was mehrere hundert Millionen Euro kommunaler Geldeinlagen betrifft. Nun wird sich zeigen, ob diese Beträge zügig in vollem Umfang und ohne nennenswerte Zinsabstriche vom Einlagensicherungsfonds des Bankenverbands an die jeweiligen Städte überwiesen werden. So, wie die Dinge liegen, dürften die Kämmerer am GAU im Stadtsäckel vorbeischrammen. Richtig nervös ist man aber in vielen Kommunen wegen der im Zuge der internationalen Finanzkrise plötzlich auftauchenden Risiken der windigen Geschäfte mit Cross Border Leasing (CBL). » Weiterlesen
Verkauft + zurückgeleast = entschuldet
Halle wagt sich mit einem Großteil seiner kommunalen Wohnungen in ein bundesweit einzigartiges Privatisierungsmodell, um das Stadtsäckel zu entlasten » Weiterlesen
Langenfeld schuldenfrei
Pünktlich zu ihrem 60. Stadtgeburtstag feierte die nordrhein-westfälische 60 000-Einwohnerstadt Langenfeld ihre Schuldenfreiheit. Nach einem Grundsatzbeschluss im Jahr 1986 meldete nunmehr am 3. Oktober um 20.21 Uhr die eigens eingerichtete Schuldenuhr die Kreditfreiheit der Stadt, die damit als bundesweit erste Mittelstadt (50 000 bis 100 000 Einwohner) ohne Schulden gilt. » Weiterlesen
Gewerbesteuer spült Einnahmen in die Stadtkassen
Die Gewerbesteuer spült den Kämmerern der Kommunen Einnahmen ist das Stadtsäckerl. Im zweiten Quartal ist die wichtigste Kommunalsteuer in den 100 größten Städten der Republik überraschend um 5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Dies zeigt eine Umfrage des Deutschen Städtetages, wie das Handelsblatt berichtet. » Weiterlesen
Geldsegen kommt zum falschen Zeitpunkt
Die Kommunen haben ihr Defizit im ersten Halbjahr 2006 mehr als halbiert. Grund sind die steigenden Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Das positive Ergebnis dürfte Städten und Gemeinden dennoch ungelegen kommen. » Weiterlesen
