Rund 400 Kommunalpolitiker waren Ende Juni der Einladung von Peter Struck gefolgt, um im Bundestag Erfahrungen mit der Umsetzung des Konjunkturpakets zu berichten. Der letzte große Auftritt des SPD-Fraktionschefs brachte ihm noch viel Beifall ein: Er fragte eine Stadträtin aus Elmshorn, wieso bei ihnen noch keine Bauaufträge herausgingen? „Wir sind doch in einer großen Koalition“ antwortete sie. „Ja das kenne ich, das ist natürlich Sch ...“, so Struck unter viel Heiterkeit im Fraktionssaal. » Weiterlesen
Im voll gedrängten Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion begrüßte Peter Struck Ende Januar nach eigener Aussage “über 600 sozialdemokratische Kommunalpolitiker. Mit diesem Andrang haben wir nicht gerechnet.“ Der Bundestagsfraktionsvorsitzende warnte die Kommunalen vor den „klebrigen Fingern der Länderfinanzminister“ und versprach, der Bund werde den Kommunen weiter bei der Bewältigung der Folgen der Finanzkrise beistehen. » Weiterlesen