Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. In den Medien werden wahlweise die Erfolge von Sellerings SPD oder die Möglichkeiten der Koalitionsbildung diskutiert. Ungleich weniger Beachtung wird hingegen der Kommunalwahl geschenkt, die ebenfalls stattgefunden hat und erstmals die politischen Verhältnisse in den neuen Großkreisen ordnet.

Bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag wurden vielerorts in Hessen auch die Bürgermeister direkt gewählt. Nebenbei wird auch in Frankfurt das Endergebnis auf sich warten lassen – unter ungültig aussortierten Stimmzetteln wurden gültige gefunden.

Am Sonntag haben in Hessen Kommunalwahlen stattgefunden. Das Amtliche Endergebnis steht noch nicht fest. Wen die 4,6 Millionen Wahlberechtigten für die nächsten fünf Jahre ins Amt gehoben haben, lässt sich aber in der Tendenz schon ausmachen – außer aber, Wahldokumente sind wie in Selters (Taunus) im Müll gelandet.

In Baden-Württemberg wird Geschichte geschrieben: Grün-Rot löst nach 59 Jahren die CDU als Regierungspartei ab. In Rheinland-Pfalz regiert Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nun mit den Grünen weiter. Und in Hessen haben CDU und FDP ebenfalls angesichts der Ereignisse in Japan Stimmenverluste zu verzeichnen. Erfreulich ist die allseits gestiegene Wahlbeteiligung.

Bei den Bürgermeisterwahlen in den kreisangehörigen Gemeinden Thüringens haben die Freien Wähler und Vereine über zwei Drittel der 689 Bürgermeisterposten erobert. Die CDU holte 133, die SPD 20, die FDP 9 und die Linke 7 Mandate. » Weiterlesen

Hessens SPD will die Kommunen stärken. Generalsekretär Michael Roth, MdB stellte die Leitlinien für die Kommunalwahl 2011 vor, die die Kommunen v.a. finanziell stärken will: Sie wendet sich gegen die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante jährliche Kürzung von 400 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich. » Weiterlesen

Bei fünf Landratswahlen in Brandenburg gingen nur zwischen 22 und 30 Prozent der Wähler an die Urnen und keiner der Kandidaten erreichte eine Mehrheit oder das nötige 15-Prozent-Quorum. Vor dem zweiten Wahlgang am 24. Januar liegen SPD- und CDU-Kandidaten vorn. Die Stasiaffären-gebeutelte Linke blieb abgeschlagen. » Weiterlesen

In Koblenz wurde das als unabhängiger Kandidat antretende SPD-Mitglied Joachim Hofmann-Göttig zum neuen OB gewählt. » Weiterlesen

Neue Unruhe in Dortmund: Einen Tag nach dem Wahlsieg der SPD bei der Kommunalwahl verhängte OB Gerhard Langemeyer eine Haushaltssperre. CDU und FDP, aber auch der Wunschpartner Grüne schäumten über Wahlbetrug. Ulrich Sierau, Stadtdtirektor und künftiger OB, will von den Löchern nichts gewusst haben.  » Weiterlesen