Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg erleidet die CDU starke Verluste auf hohem, die SPD geringe Verluste auf niedrigem Niveau. Freie bleiben stärkste Kraft. » Weiterlesen

Acht Wahlen sind vorbei, das Fazit für die SPD ist schwierig: Zu Europa hat Frank-Walter Steinmeier alles gesagt („Das war Mist“). Die Kommunalwahlen fielen verschieden aus: Klar ist der Trend zur Unübersichtlichkeit. Immer mehr Parteien ziehen ein, die Volksparteien bluten, die Kleinen punkten, alles bei sinkender Beteiligung. Dabei liegt die SPD meist hinter der CDU, die von hohem Niveau verliert. Das Positive? Die Genossen feiern an der Saar und in Thüringen, wo im Herbst gewählt wird, Zuwächse, im Osten bleiben sie hinter CDU und neben Linker stabil, im Süden gab es Schlappen in (Uni-)Großstädten wie Mainz und Stuttgart, wo die Grünen zum Angstgegner werden. » Weiterlesen

Zufrieden hat Thomas Krüger in den vergangenen Wochen die Kandidatenlisten für die Kommunalwahlen im Juni durchgeschaut. Der Landesgeschäftsführer der SPD in Mecklenburg-Vorpommern hatte vor fünf Jahren damit begonnen, um neue Kommunalpolitiker zu werben. Die Langzeit-Strategie hatte offenbar mehr Erfolg als manche kurzfristige Aktion vor einem Urnengang. » Weiterlesen

Hin und wieder spüren die Kölner Sozialdemokraten die Last. Sobald in der Partei von der Kommunalwahl geredet wird, ziehen nicht wenige Genossinnen und Genossen die Stirn in Sorgenfalten. Vor allem im Ruhrrevier dürfte es nicht leicht fallen, die 1999 schwarz gewordenen Rathäuser – wie Essen oder Duisburg – zurückzuerobern; was ein nettes Signal vor dem ein Jahr später folgenden Urnengang im Land wäre.  » Weiterlesen

Während die Vorbereitungen auf die Kommunalwahlen in NRW auf Hochtouren laufen, steht der Wahltermin noch nicht fest. Denn die Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahl am 7. Juni 2009 wird von der SPD-Landtagsfraktion vor Gericht beklagt.  » Weiterlesen