Die 36. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags ist am Donnerstag in Stuttgart zu Ende gegangen. Münchens Oberbürgermeister Christian Ude wurde als neuer Präsident gewählt. Von Bund und Ländern forderte er mehr Rechte für die Kommunen.

Nach rasch aufkeimender Kritik an der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets gibt es jetzt positive Signale. So das Ergebnis des Treffens von Bund, Ländern und Kommunen.

Passend zum Jahr der Biodiversität wurde ein Wettbewerb unter deutschen Kommunen ausgelobt. Jetzt stehen die Gewinner fest: Vor allem die Städte Hannover, Ravensburg und die kleineren Gemeinden Ratekau und Nettersheim kommen zu Ehren.

Mehr Handlungsspielraum für Kommunen, diese Forderung ist Programm. Drei Fragen an Dr. Kirsten Witte, Leiterin Programm LebensWerte Kommune der Bertelsmann Stiftung, zum Kommunalkongress 2011 am 11. und 12. April in Berlin.

Die Gestaltung öffentlicher Räume ist Ausdruck der Wertigkeit der gestalteten Umwelt: Das Leben findet im öffentlichen Raum statt. Es ist das Straßencafé, der Stadtplatz, der Dorfplatz, wo sich Menschen treffen, Feste feiern, Märkte abhalten und Alltäglichkeiten nachgehen. Der öffentliche Raum ist der „Freiraum“, den jeder nutzen darf, den jeder beanspruchen darf, den sich jeder aneignen darf. Hier können Menschen Raum finden, sich zu entfalten.

Die deutschen Kommunen verzeichnen 2010 ein finanzielles Gesamtdefizit von 10 Millionen Euro. Das erklärte der Deutsche Städtetag bei seiner jährlichen Finanzpressekonferenz. Besonders belastend für die Kommunen sind die hohen Sozialausgaben. Entlastung bringt derzeit lediglich die Gewerbesteuer.

Lang und hart war der Winter 2009/2010. Lang und hart war damit auch der Kampf gegen Eis und Schnee auf den Straßen und Bürgersteigen. Die Folge: vielerorts kam es im letzten Jahr zu Engpässen bei der Streusalzversorgung. Dieses Jahr haben die meisten Kommunen vorgesorgt.