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SPD
Aufwertung der Kommunalpolitik bei Dresdner SPD-Parteitag
Die Kommunalpolitik wurde beim Dresdner SPD-Parteitag deutlich aufgewertet: Sowohl in den Beiträgen des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel als auch in denen der Delegierten sowie bei den Wahlen für den neuen Parteivorstand wurde deutlich, dass die Erneuerung der SPD über die kommunale Ebene führt. » Weiterlesen
"Die SPD muss die Führung übernehmen"
Der neue Vize-Vorsitzende der SPD, Klaus Wowereit, will künftig stärker die Kommunen als Ratgeber hinzuziehen. "Wir brauchen ihre Erfahrung", sagt er im Interview mit demo-online. Gleichzeitig lobte er die bereits bestehende enge Zusammenarbeit über die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK). » Weiterlesen
Die SPD in NRW hat wieder Tritt gefasst
Wollte man die Bevölkerungszahl der nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden nach politischen Mehrheiten von SPD und CDU aufteilen, hätten beide etwa einen gleich hohen Anteil. Das Ergebnis ist dem Umstand geschuldet, dass die CDU zwar mehr Hauptverwaltungsbeamte stellt, die SPD hingegen klar die Partei der größeren und großen Städte ist. » Weiterlesen
Erneuerung braucht klare Kante und Kommunen
Mit 23 Prozent ist die SPD nach elf Jahren krachend auf den harten Bänken der Opposition gelandet. Der Mitte-Kurs der Schröder-SPD ist abgewählt. Desaster mit Vorlauf: 1998 siegte die SPD mit dem Duo Schröder und Lafontaine, für Wachstum und Gerechtigkeit. Dieser Spagat riss 1999, seither sorgte sich die SPD-Spitze eher um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie als um das Gerechtigkeitsgefühl ihrer Mitglieder und Wähler. » Weiterlesen
Cerny sieht Mannschaft gut aufgestellt
Noch wenige Stunden vor der Entscheidung kämpft Frank Cerny um jede Stimme. Morgen sind Kommunalwahlen in NRW - und Frank Cerny will Bürgermeister in der Ruhrgebietsstadt Recklinghausen werden. » Weiterlesen
Für Fritz, Erna und Kevin - Beisenherz für Castrop-Rauxel
In Castrop-Rauxel wirbt die SPD mit dem Slogan "Für Fritz. Für Erna. Für Kevin. Für Alle." Denn Bürgermeister Johannes Beisenherz ist ein echer Mann des Ruhrgebiets. Der eigene Anspruch an die Arbeit: Kommunalpolitik muss direkte und unkomplizierte Antworten geben. » Weiterlesen
Rheinland-Pfalz: Finanzminister Deubel tritt zurück
Der rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel tritt zurück. Deubel zog damit die Konsequenz aus der umstrittenen Finanzierung des Freizeitzentrums "Nürburgring 2009". Neuer Finanzminister soll Wirtschaftsstaatssekretär Carsten Kühl werden. » Weiterlesen
Junge-Reyer: „Sorgt politikübergreifend dafür, dass an einem Ziel gearbeitet wird“
Im DEMO-Interview erklärt Ingeborg Junge-Reyer (SPD), was ihrer Ansicht die Vorteile des Programms „Soziale Stadt“ sind, was bisher getan wurde, noch zu tun bleibt und was sie sich für die Zukunft wünscht. » Weiterlesen
Ernüchterndes Ergebnis
Bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg erleidet die CDU starke Verluste auf hohem, die SPD geringe Verluste auf niedrigem Niveau. Freie bleiben stärkste Kraft. » Weiterlesen
Hauptsache Kultur
Vom 19. bis 21. Juni trafen sich Vertreter/innen aus 25 regionalen Kulturforen in Starnberg und München auf Einladung der dortigen Kulturforen. Zunächst wurde am Starnberger See mit 150 Gästen das 20-jährige Bestehen des dortigen KulturForums gefeiert, u.a. mit einem Podiumsgespräch zwischen dem Schriftsteller Gert Heidenreich und dem Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie Wolfgang Thierse zum Thema „Wir sind Kultur – über geistige Ernährung“, sowie mit dem Blick von außen auf „Erinnerung und politische Kultur in Deutschland” mit Johano Strasser (Präsident des deuschen PEN, Kulturforum Starnberg), Irina Sherbakova (Memorial, Moskau) und Ignacio Olmos (spanisches Istituto Cervantes) – umrahmt von den flötenden und blasenden Damen des „Heilig‘s Blechle“. » Weiterlesen
