Es besteht kaum ein spürbarer Einfluss auf die Kommunen, besagt eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen, über die Auswirkung von Kasernenschließungen für die betroffenen Gemeinden. » Weiterlesen
Während die Wirtschaftskrise Bund und Ländern stark zu schaffen macht, kommt die Bundeshauptstadt relativ unbeschadet durch die Krise. Und die Landesbank Berlin erwirtschaftete im letzten jahr sogar einen dreistelligen Millionengewinn. » Weiterlesen
In Bayern löst sich die Landesbank von einer unrentablen Tochter, in Nordrhein-Westfalen erhält die Landesbank die erste Bad Bank Deutschlands. » Weiterlesen
„Green Tech“ ist in. Siemens wirbt mit Windrädern statt mit Atomkraftwerken. Die Deutsche Bank erklärt in großformatigen Anzeigen: „Wir übernehmen Mitverantwortung bei der Bekämpfung des Klimawandels und verbessern zielorientiert unsere Ökobilanz.“ Und selbst der BDI kommt nicht umhin, die Umwelttechnikbranche als Jobmotor zu bezeichnen. Alles in Butter also für den ökologischen Umbau der Industriegesellschaft? Keineswegs. » Weiterlesen
Die Konsequenzen der Krise beschäftigten auch den Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik in Essen. » Weiterlesen
DEMO: Herr Jung, wie wird ein Siegerländer Oberbürgermeister in Leipzig?
Aus kommunaler Sicht ist das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Konjunkturpaket II – und das damit verbundene kommunale Investitionsprogramm – ein wichtiger und richtiger Schritt. Kommunen sind die wichtigsten öffentlichen Auftraggeber. Eine effektive Stützung der Wirtschaft in der Krise kann daher nur erfolgreich sein, wenn die Kommunen in die Lage versetzt werden, antizyklisch zu reagieren. » Weiterlesen
Rund 400 Kommunalpolitiker waren Ende Juni der Einladung von Peter Struck gefolgt, um im Bundestag Erfahrungen mit der Umsetzung des Konjunkturpakets zu berichten. Der letzte große Auftritt des SPD-Fraktionschefs brachte ihm noch viel Beifall ein: Er fragte eine Stadträtin aus Elmshorn, wieso bei ihnen noch keine Bauaufträge herausgingen? „Wir sind doch in einer großen Koalition“ antwortete sie. „Ja das kenne ich, das ist natürlich Sch ...“, so Struck unter viel Heiterkeit im Fraktionssaal. » Weiterlesen
München spart. Mit Zustimmung aller Fraktionen bis auf die Linkspartei hat der Stadtrat der bayerischen Landeshauptstadt am Mittwoch eine Haushaltssperre beschlossen. Damit werden Auszahlungen der Stadtverwaltung in einem Umfang von 27,6 Millionen Euro zunächst gesperrt und dann in den beiden Nachtragshaushalten dieses Jahres dementsprechend reduziert. » Weiterlesen