So verlor sie seit 1999 viele Landtags- und Kommunalwahlen, kam bei der Bundestagswahl 2002 nur dank Irak, Flut und Stoiber knapp davon. 2003 folgte Hartz IV und als Antwort traten hunderttausende Mitglieder aus, abertausende Mandate gingen verloren, Schröder/Münte zogen nach der NRW-Pleite 2005 die Notbremse und wechselten von der informellen zur formellen großen Koalition. Doch die „gleiche Augenhöhe“ gab es nie, die Union stellt(e) die Kanzlerin. Die SPD leistete die „Drecksarbeit“ (z.B. Rente mit 67), stand zu Schwarz-Rot (Überhangmandate), als die Union längst Schwarz-Gelb blinkte (Jobcenter) und fiel auf ein Ergebnis zurück, das Welten hinter Vogels 38,2 Prozent 1983 liegt (da folgten 16 Jahre Opposition), auch hinter Lafontaines 33,5 Prozent von 1990 (es folgten acht Jahre), sogar hinter die erste Bundestagswahl 1949 mit 28,8 Prozent (da folgten 17 Jahre Opposition).

Was tun? Die SPD muss anerkennen, dass nicht böse Medien und dumme Wähler ihr den verdienten Erfolg raubten, sondern sie abgestraft wurde, weil sie ihren Markenkern soziale Gerechtigkeit beschädigt hat. Nun muss die SPD – neben Grünen und Linken – beweisen, dass sie linke Volkspartei ist. Das verlangt Politik für die breite Mehrheit der wahren „Leistungsträger“, nicht für die Exportlobby oder die Happy Few mit starken PR-Truppen. Gefragt ist wirklich klare Kante.

Worauf es jetzt ankommt

Die SPD muss sagen, wofür sie steht, und dies umsetzen. Sie muss konkrete Projekte angehen wie eine mehr fördernde als fordernde Arbeitspolitik, die auf Qualifizierung und gute Arbeit setzt, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mehr soziale Durchlässigkeit und Gerechtigkeit durch kostenfreie Bildung und Betreuung, Ganztags- und Gemeinschaftsschulen, steuerfinanzierte hochwertige öffentliche Dienstleistungen, mehr Demokratie in Wirtschaft und Gesellschaft, eine Energiewende hin zu dezentraler Erzeugung mit Erneuerbaren, ökologische Modernisierung der Volkswirtschaft und angemessene Beteiligung der Vermögenden an Soziallasten (Bürgerversicherung, Grundsicherung, Volksrente) und Steuern (Erbschafts-, Kapital- und Vermögensteuer).

Macht die SPD hier inhaltlich und personell glaubwürdige Angebote, kommt sie wieder nach vorn. Das geschieht in Ländern, vor allem aber in Kommunen: Da gibt es Beispiele bei der NRW-Kommunalwahl am 30. August (s. Titel) wie in Gevelsberg, wo Claus Jacobi vor 20 Jahren antrat, um „SPD für alle zu sein“. Man müsse den Menschen zeigen, so Jacobi, „dass die SPD den Ausgleich will zwischen Marktwirtschaft und Solidarität“. Sie sei dafür zuständig, dass keiner verloren gehe: „Kein Arbeitsloser, kein Kranker, kein verarmtes Kind“ („Spiegel“, 20. September). Schöner geht es nicht. Die Bürger „haben verstanden“ und Jacobi mit 78 Prozent gewählt. So heißt die Aufgabe: Schaffen wir zwei, drei viele Gevelsbergs. Die DEMO, gerade 60 – danke für viele herzliche Glückwünsche – hilft da gern mit. Damit Opposition nicht wieder so lange dauert. Gute, sinnvolle Arbeit hält jung.