Die Thüringer SPD hat bei den Kommunalwahlen gut bis sehr gut abgeschnitten. Seit drei Jahren bestimmen im Freistaat Sozialdemokrat/innen in den kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten mit ihren Oberbürgermeistern und Bürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten in Landkreisen die Ausrichtung kommunaler Entscheidungen. Sie trugen mit ihrer Stadtrats- und Kreistagskandidatur entscheidend dazu bei, dass in den kommenden fünf Jahren sozialdemokratische Politik umgesetzt werden kann. Dafür gebührt ihnen an dieser Stelle Respekt und herzlicher Dank.

Erfolge in Großstädten, Sitzverdoppelung in Erfurt

Die SPD konnte deshalb in den größeren Städten teilweise einen Stimmenanteil von über 30 Prozent erreichen und damit stärkste Kraft bleiben oder werden. Darüber hinaus erreichte sie ein Thüringer Gesamtergebnis von 21 Prozent (über fünf Prozent plus). In Erfurt erreichte die SPD mit OB Andreas Bausewein durch eine kluge Wahlstrategie 33 Prozent der Wählerstimmen. Ein fulminanter Erfolg und eine Verdoppelung der Mandate in der Landeshauptstadt. Das beste Ergebnis erreichte die Nordhäuser SPD, mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke an der Spitze mit 35,3 Prozent, und konnte sich um 6,6 Prozent verbessern. In Altenburg legten die Sozialdemokraten um OB Michael Wolf um fast vier auf 31,0 Prozent zu. In Jena können basierend auf einem Ergebnis von 25,2 Prozent zukünftig elf Sozialdemokrat/innen im Stadtrat mitarbeiten.

In den Kreistagen schnitten die Sozialdemokraten auch gut ab. Sie erreichten im Landkreis Gotha 30,5 Prozent, im Kreis Nordhausen 27,8 Prozent, im Unstrut-Hainich-Kreis 25,0 Prozent, im Altenburger Land 24,2 Prozent.

Es gilt, den Vorsprung für SPD-Ziele zu nutzen

Jetzt gilt es, die erstrittenen Vorsprünge für sozialdemokratische Ziele einzusetzen. Dazu gehören zuerst die Sicherung von Arbeitsplätzen sowie die Verbesserung der Betreuungs- und Bildungssituation in Kindereinrichtungen und Schulen. Alle Kinder mitzunehmen und ihnen von Beginn an beste Bildung zuteil werden zu lassen, hat Priorität. Thüringen fehlen gegenüber dem Bundesdurchschnitt 2 000 Erzieher/ innen in Kindereinrichtungen.

Mit dem Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entscheidungen im Freistaat müssen gesetzliche Regelungen für die Angleichung erreicht werden. Die besonderen demografischen Herausforderungen mit starker Abwanderung vor allem junger Frauen wollen Sozialdemokrat/innen in ihren Städten entgegenwirken. Junge Mütter und Väter sollen ihre Lebensplanung guten Gewissens in Thüringen realisieren können.

Darüber hinaus kann die SPD mit den ausgebauten kommunalen Sitzanteilen dafür Sorge tragen, dass die wichtigen Bereiche der Daseinsvorsorge in kommunaler Hand verbleiben und mit großem Sachverstand erledigt werden. Ich wünsche allen Kommunalpolitiker/innen eine erfolgreiche Legislaturperiode.

Heike Taubert (MdL) ist seit 1999 stellv. Vorstizende der SPD Thüringen sowie Vorsitzende der SGK Thüringen

Kontakt:
www.heike-taubert.de