Die HSH Nordbank kennt sich aus mit schwerer See. Sie preist sich als führender Schiffsfinanzierer der Welt, veranstaltete 2007 das Transatlantikrennen „HSH Nordbank blue race“ von Newport nach Hamburg. Doch auf der Brücke stehen offenbar auch nur Leichtmatrosen. Als schon sächsische, rheinische und bayerische Landesbanker S.O.S. funkten, fühlte man sich noch als Fels in der Brandung. Dann aber verzockte man sich im Kreditersatzgeschäft, stolperte über die Lehman Brothers, setzte 2008 rund 2,8 Milliarden Euro in den Sand. Gar ihre Schließung drohte.

Heute ist das Institut auch Bittsteller bei der SoFFin. Zudem billigen Hamburg und Schleswig-Holstein, die je 30 Prozent halten, der HSH mit Bundeshilfe eine Sofortspritze von drei Milliarden Euro plus zehn Milliarden Kreditgarantie zu. Dennoch fürchtet Hamburgs Finanzsenator Michael Freytag (CDU), dass die Bank bis 2010 weiter Verluste macht. Die SPD rückt denn die HSH-Krise auch ins Zentrum des Wahlkampfs. Die Bank habe Schlagseite, weil verantwortliche Politiker entschieden, „sich nicht mehr auf das traditionelle Geschäft zu konzentrieren“, so Bundesarbeitsminister Olaf Scholz. Dafür hafte nun jeder Hamburger mit 16 661 Euro – das höchste Pro-Kopf-Haftungsrisiko einer Landesbank.

Auch süddeutschen Banken steht das Wasser bis zum Hals

Bei alledem sehen sich die Nordlichter in illustrer Gesellschaft. Auch die BayernLB wird nach in die Hose gegangenen Kreditersatzgeschäften am Tropf gehalten. Das Land stockte das Eigenkapital um zehn Milliarden auf. Zudem sind mit sechs Milliarden Euro  „toxische“ Papiere abgesichert und der Hilfsfonds des Bundes bürgt mit 15 Milliarden. Im Gegenzug büßen für das Desaster 5 600 Bankmitarbeiter mit ihrem Job, 800 allein in München. Denn die BayernLB will wie die HSH zu ihren Wurzeln zurückschrumpfen. Am 18. April legt sie hierfür das Zukunftskonzept „Herkules“ vor. Die SPD fordert indes noch Aufklärung über den Verbleib der staatlichen Privatisierungserlöse von hunderten Millionen Euro. Sie waren bei der LB angelegt.

Die Stuttgarter LBBW wird sich immer dazu beglückwünschen, 2007 der Verlockung widerstanden zu haben, mit der BayernLB zu fusionieren. Hat man doch bis heute zu tun, die LB Rheinland-Pfalz und die SachsenLB zu integrieren. Das Leipziger Institut eröffnete Mitte 2007 den Crash-Reigen, so dass es in einer Not-OP von den Schwaben geschluckt wurde. 364 Millionen Euro Schaden entstanden damit dem Freistaat. Nun muss Sachsen noch zehn Jahre bis 2,75 Milliarden Euro für Ausfälle garantieren.

Das Fiasko wurde längst zum Fall für die Justiz und erzwang auch den Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU). Ihm folgte Günther Beckstein (CSU). Trifft es bald auch Jürgen Rüttgers (CDU)? Denn auch ein Notverkauf der Düsseldorfer WestLB wird wahrscheinlicher. Erst verspekulierte diese sich mit Aktienkursdifferenzen, dann folgten auch hier Milliardenverluste aus risikanten Wertpapieren. So rutschte die WestLB 2007 mit 1,6 Milliarden Euro in die Kreide. Die Gesellschafter Land und Sparkassen bürgten bereits mit 23 Milliarden Euro. Da die EU dies als öffentliche Beihilfe wertet, dürfte von den beiden Zukunftsmodellen für die WestLB – Aufspaltung durch Auslagern der riskanten Bereiche oder Fusion, etwa mit LBBW oder Helaba – wohl Ersteres Realität werden. Andernfalls fordert Brüssel bis Ende März Gelder zurück. In einer „neuen WestLB“ verblieben nur die unbeschadeten Bereiche Kapitalmarkt, Mittelstandsfinanzierung und Firmenkundengeschäft. Noch fehlt aber wie in München ein privater Investor.

Und auch das Landesbanken-Flaggschiff LBBW erwischte es schließlich. Sie fuhr 2008 gut 2,1 Milliarden Euro Verlust ein. Jüngst erst bettelte man bei den Eignern um fünf Milliarden frisches Kapital. Hinzu kommen 16 Milliarden Bundesgarantie als Schirm für vergiftete Wertpapiere. Auch die 54 Sparkassen des Landes und die Stadt Stuttgart schießen nun 1,78 Milliarden bzw. 946 Millionen Euro zu. Zumindest setzte die Landtags-SPD durch, die Vorstandsbezüge bei Verlusten zu deckeln.

Alle Landesbanken wollen nun zu ihrem Urzweck zurückfinden: den Zahlungsverkehr der Sparkassen abzuwickeln, diesen Zugang zu internationalen Finanzmärkten zu erschließen und die Wirtschaft vor Ort günstig zu kreditieren. All das funktionierte bekanntlich nicht mehr, als die EU 2005 die Gewährträgerhaftung kippte. Doch statt die Landesinstitute zu verkleinern oder zu verschmelzen, regierte Kleinstaaterei. Noch 2007 blockierte z.B. Rüttgers Fusionspläne der WestLB mit der LBBW. Stattdessen zockte man mangels eigener Geschäftsideen mit Steuermilliarden in Irland und den USA.

Ein teurer Spaß für die Landeshaushalte

Bisher mussten die Länder über 15 Milliarden Euro in ihre darbenden Hausbanken pumpen, alles höchst realer Haushaltskies, ergänzt noch um 60 Milliarden für Staatsgarantien. Aber Schaden macht nicht immer klug. Statt wenigstens jetzt gemeinsam zu agieren, belauert man sich, sucht jedes Land allein aus dem Schlamassel zu kommen. Gut schlugen sich die 438 Sparkassen. Auch 2008 fuhren sie 1,3 Milliarden Euro Gewinn ein – fast soviel wie 2007. Die Kunden legten mehr Geld denn je bei ihnen an, die Einlagen kletterten auf 742,3 Milliarden Euro. Auch das Kreditgeschäft wuchs. „Kein Wettbewerber genießt höheres Vertrauen“, ist Sparkassenpräsident Heinrich Haasis sicher. Zwar brauchten die Sparkassen Landesbanken, so Haasis, „aber nicht in der Anzahl, nicht in der Größe und in der Risikolage“.

Auch für Städtetagspräsident Christian Ude hat sich „auf dramatische Weise“ gezeigt, dass es zu viele Landesbanken gibt. Die Sparkassen mit ihrer Selbständigkeit, dem dichten Filialnetz und der Kundennähe hätten sich dagegen in der Krise als der „stabilisierende Faktor“ erwiesen. Würden sie geschwächt, so der Münchner OB, schade dies dem ganzen deutschen Finanzmarkt. Auch warnt er davor, die Einlagensicherungsfonds von öffentlichen, genossenschaftlichen und Privatbanken zusammenzulegen. Dies führe dazu, Sparkassen und Genossenschaftsbanken „völlig zu Unrecht“ auch für Schieflagen privater Großbanken, mit denen sie im Wettbewerb stehen, haften zu lassen.

www.dsgv.de, www.lbbw.de, www.hsh-nordbank.de, www.sachsenbank.de, www.west.lb.de