60 Jahre DEMO
Von der demokratischen Gemeinde zur DEMOEine Demo ist ein nachdrückliches Mittel in einer Demokratie, politische Forderungen deutlich zu machen. So versteht sich die DEMO denn auch zu Recht als Anwalt der Kommunen und deren Interessenvertreter den staatlichen Ebenen Land und Bund gegenüber.
Die konstruktive Zusammenarbeit der DEMO mit der Bundesebene begleite ich selbst nun seit 15 Jahren. Die SPD-Bundestagsfraktion, ihre Arbeitsgruppe Kommunalpolitik und die DEMO mit ihrem Chefredakteur Stefan Grönebaum und seinem Team arbeiten eng und vertrauensvoll zusammen. Deutlich wird dies besonders bei den DEMO-Kongressen, die auch schon in Räumen des Deutschen Bundestags stattgefunden haben, bei denen der Fraktionsvorsitzende Peter Struck zum festen Rednerstamm gehörte und die auch dazu genutzt wurden, besonderes kommunalpolitisches Engagement mit einem gemeinsamen Preis von DEMO und Bundestagsfraktion, dem „Kommunalfuchs“, zu ehren.
Zeitnahe und detaillierte Berichte
Die Möglichkeit, besonders hervorzuhebende Aktionen in den Kommunen für den „Kommunalfuchs“ vorzuschlagen, erfreut sich bei den Kollegen in der Fraktion großer Beliebtheit. Es gehen regelmäßig viel mehr gute Vorschläge ein, als Preise zu vergeben sind. Auch ein Hinweis darauf, wie stark die Kommunalpolitik in der SPD-Bundestagsfraktion verankert ist. Die Möglichkeit, mit der DEMO zeitnah über kommunalpolitisch wichtige Vorhaben auf Bundesebene zu berichten, trägt einen weiteren Teil dazu bei. Besonders deutlich wurde dies beim Konjunkturpaket II, das den Kommunen rund zehn Milliarden Euro für Investitionen bereitstellt.
Einen Tag nach Kabinettsbeschluss fand am 28. Januar ein kommunalpolitischer Kongress mit etwa 500 Teilnehmern sowie den Erfindern des Zukunftsinvestitionsgesetzes, Bundesaußenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, in den Räumen der SPD-Bundestagsfraktion im Reichtagsgebäude statt. Darüber hat die DEMO ihre Leserschaft zeitnah und detailliert unterrichten und damit zur schnellstmöglichen Umsetzung des Programms beitragen können.
Wichtiges Medium für kommunale Mandatsträger
Als kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion schätze ich die DEMO als besonders wichtiges Medium für unsere Mandatsträger in den Räten und gratuliere deshalb besonders herzlich zum Jubiläum. Ich danke für die exzellente Zusammenarbeit und wünsche für die kommenden Jahrzehnte den gleichen Enthusiasmus für umfassende, fundierte und zeitnahe Berichterstattung, der die DEMO immer ausgezeichnet hat.
Bernd Scheelen ist Sprecher der AG Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion und Bürgermeister der Stadt Krefeld