Interview mit Roland Schäfer über Rekommunalisierungen in Bergkamen
Wer wagt, gewinnt!DEMO: Die Stadtwerke ihrer Gemeinde, die Straßenreinigung, die Müllabfuhr – alle machen Gewinne. Bevor Sie die Zahlen kannten, hatten Sie da manchmal Angst vor der eigenen Courage?
Roland Schäfer: Also ein Rundum-Sorglos-Paket ist es natürlich nicht. Es bleibt eine unternehmerische Entscheidung, das Risiko nimmt einem keiner ab. Aber wir haben uns sorgfältig vorbereitet, sind herumgefahren, haben mit anderen Stadtwerken gesprochen. Außerdem haben wir Beratungsunternehmen beauftragt – nicht ohne darauf zu achten, dass diese im jeweiligen Bereich Erfahrung haben.
Welche Rückschläge gab es auf dem Weg zur Rekommunalisierung? Wo liegen die Risiken für andere Kommunen, die ihrem Beispiel folgen wollen?
Richtige Rückschläge gab es nicht. Wir hatten aber auch das Glück, dass die Voraussagen der Gutachter regelmäßig übertroffen werden konnten. Es wurde also im Vorfeld nie schöngerechnet. Da sehe ich ein Problem: Wenn Gutachter wenig Erfahrung mitbringen oder Gefälligkeitsgutachten abgeben. Man muss einfach sehr realistisch herangehen und darf nichts schönfärben. Das ist ein echter Knackpunkt bei der Sache!
Ein weiteres Problem kann sein, dass man den Rat, also die Politik, nicht rechtzeitig mitnimmt. Das Verfahren muss transparent sein und man muss regelmäßig informieren. Es geht ja schließlich um grundlegende Entscheidungen für Jahrzehnte.
Der dritte Punkt ist, dass man versuchen muss, die Öffentlichkeit mitzunehmen. Es hat bei uns durchaus kritische Stimmen gegeben: Bei der Müllabfuhr zum Beispiel wurde uns als Kommune unterstellt, wir würden schlecht wirtschaften. Tatsächlich setzen wir durch hochmoderne Seitenlader-Technik nur einen Mann pro Fahrzeug ein. Die Gebühren haben wir auf die günstigsten im Kreis Unna senken können. Also: Öffentlichkeits- und Vermittlungsarbeit muss sein!
Wo verorten Sie im Rückblick die größten Widersacher?
Der größte Widerstand lag natürlich bei den ehemaligen Inhabern der Rechte. Die kämpften mit allen Mitteln, als wir das plötzlich selbst machen wollten: Von gesteuerten Leserbriefen über die Ansprache einzelner Ratsmitglieder und Pressekampagnen bis hin zu organisierten Demonstrationen durch die Belegschaft vor dem Rathaus.
Und natürlich müssen auch die zuständigen Aufsichtsbehörden überzeugt werden. Wenn man – und das war bei uns der Fall – eine Gemeinde mit Finanzproblemen ist, muss man auch hier frühzeitige Überzeugungsarbeit leisten.
Ihr Fazit nach 17 Jahren?
Yes we can!
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Interview: Nils Hilbert
Mehr zur Entwicklung in Bergkamen: www.demo-online.de/Bergkamen-Daseinsvorsorge