Am Abend der Kommunalwahl am 30. August konnten sich die Genossen in NRW noch vielfach freuen: Sie hatten wichtige Städte wie Essen und Köln zurückerobert und in vielen Räten reichte es für Rot-Grün. Nun aber ist die Euphorie verflogen: Bereits vorige Woche scheiterten die inhaltlich abgeschlossenen Gespräche in Essen an Personalfragen. Die SPD unter ihrem neuen OB Reinhard Pass wollte den Grünen nur einen Dezernenten zugestehen, die Grünen forderten zwei und der grüne Ratsherr Mehrdad Mostofizadeh trauerte öffentlich dem früheren Bündnispartner CDU als "verlässlicher Partner" nach. Nun muss die SPD damit rechnen, das ein Bündnis aus CDU, Grünen, FDP und Essener Bürgern kurz vor dem Kulturhauptstadtjahr 2010 einen Nachfolger für den früheren SPD-Kulturbeigeordneten Dr. Oliver Scheytt wählen wird.

In Dortmund brachen die Grünen gestern die Koalitionsgespräche mit der SPD  ab und sprachen von "Befreiungsschlag" (so die grüne Ratsfrau Ingrid Reuter). Sie attackierten massiv SPD-Fraktionschef Ernst Prüsse, der eine Verständigung mit ihnen durch einen Termin mit der CDU "systematisch torpediert habe". Die SPD konterte per Pressemitteilung, die Grünen hätten "einseitig und aus nichtigem Anlass" die Verhandlungen beendet und hätten bereits "in den letzten Monaten versucht, der SPD massiv zu schaden."

Wahlwiederholung in Dortmund?

In Dortmund hatte Alt-OB Dr. Gerhard Langemeyer (SPD) am Tag nach der für die SPD erfolgreichen Wahl große Haushaltslöcher eingeräumt, was ihm vom CDU-RP und der Opposition den Vorwurf des Wahlbetrugs eingebracht hatte. Dazu tagt am 9. Dezember der Wahlprüfungsausschuss. Sollte der Dortmunder Stadtrat tags darauf für eine Wahlwiederholung stimmen, könnte OB Ulrich Sierau (SPD) mit aufschiebender  Wirkung dagegen klagen.

Die aus Dortmund stammende grüne Landessprecherin Sylvia Schneckenburger sprach von einem "zweiten Wahlbetrug" und behauptete, die SPD habe "bereits vor der Wahl im Hinterzimmer Verabredungen über eine große Koalition getroffen", was die SPD-Fraktion "ins Reich der Fabel" verwies und ihrerseits auf Geheimkontakte von Grünen und CDU hinwies. Nun setzt die Dortmunder SPD auf wechselnde Mehrheiten, eine Koalition mit der CDU schloss Geschäftsführer Dr. Andreas Paust aus.

Kein Vertrauen zu früheren Partnern

Auch in Bonn verhandeln die Grünen parallel mit SPD und CDU, wobei der grüne Fraktionsgeschäftsführer Tom Schmidt der "SZ" erklärte, die Christdemokraten bemühten sich ernsthaft, während man bei der SPD "die schmerzliche Erfahrung gemacht habe, dass wir uns auf die nicht verlassen können". Die Chemie zwischen Rot und Grün stimmt auch auf Landesebene nicht: In der rot-grünen Koalition, so die grüne Landtagsfraktionschefin Sylvia Löhrmann, sei man 1995 bis 2005 "permanent gedemütigt worden".

Die SPD spiele sich immer noch so auf, als gehöre ihr das Revier, so die grüne Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2010. Die SPD verspiele "die Option auf einen Machtwechsel" und sei offenbar in Richtung großer Koalition unterwegs. Michael Groschek, SPD-Generalsekretär NRW und aus dem Revier kommend, sieht dagegen rein kommunale Ursachen für den Streit zwischen Rot und Grün: "Über kommunale Koalitionen kann immer nur vor Ort entschieden werden."