Seltsame Blüten treibt die die Einnahmesuche verzweifelter Kämmerer angesichts der immer größeren Gewerbesteuerausfälle in deutschen Kommunen. Wie die "FAZ" gestern berichtete, reichen die neuen Einnahmequellen vom einbezug von Tanzveranstaltungen in die Vergnügungssteuer in Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover, über die drastische Erhöhung der Bestattungskosten im hesssischen Hanau, bis hin zur fünfprozentigen Bettensteuer in Köln, die die Senkung des Mehrwertsteuerssatzes für Hoteliers zugunsten notleidender Kulturprojekte kompensieren soll. Den Vogel schießt die arme Ruhrmetropole Oberhausen ab, die seit einem Jahr zusätzlichlich sechs Euro pro Veranstaltungstag von Bordellbesitzern erhebt (sog. "Sexsteuer").
Aber auch die Bürger sind erfindungsreich in ihrem Bemühen, ihrer Stadt zu helfen: Vergangenen Mittwoch brachte im fränkischen Fürth eine Bewohnerin mehrere Goldbarren im Marktwet von fast 100 000 euro zu OB Thomas Jung (SPD). Dieser solle das Geld im Sinne der Stadt verwenden. Man fühle sich wohl in Fürth und "es sei der richtige Zeitpunkt, etwas zurückzugeben." Der 48-jährige OB war zuerst sprachlos, will aber die Barren der "unauffälligen, bescheidenen, sympathischen Leute" im Februar versilbern und für arme Fürther verwenden.
Sinkende Steuereinnahmen werfen Nürtingen um 20 Jahre zurück
Mit der letzten Großspende einer Baufirma hatte die Stadt Kindern von Hartz-IV-Empfängern die Mitgliedschaft in Sportvereinen ermöglicht. Rein private Spenden in dieser Größenordnung seien aber selten, so OB Jung. Zuletzt hinterließ ein früherer Schulrektor rd. 100 000 Euro für die austattung des neuen Museums. Klar aber ist, alle privaten Spenden stopfen nicht das Einnahmenloch der fränkischen Stadt: Es liegt eher im zwei- als im einstelligen Millionenbereich.
Dabei geht es der Großstadt besser als dem schwäbischen Nürtingen. Die Stadt am Neckar mit rd. 42 000 Einwohnern hatte unter ihrem OB Otmar Heirich (SPD) gut gewirtschaftet und bis Ende 2009 alle Schulden abgezahlt. Im Jahr 2010 wird sie sich wegen massiv sinkender Steuereinnahmen um rd. 20 Millionen Euro verschulden müssen und damit laut FAZ "um 20 Jahre zurückgeworfen". Die Stadt hat reagiert und u.a. alle freiwilligen Leistungen um 10 Prozent gekürzt: also bei Bibliotheken, Bädern, Fahrkarten- u.a. Zuschüssen.