Kommunen bilden die Basis eines funktionierenden demokratischen Gemeinwesens. Unter Schwarz-Gelb werden Kommunen stiefmütterlich behandelt. Sie dienen bis heute als finanzpolitische Steinbrüche. In dieser Situation nimmt der Gestaltungsspielraum für diejenigen Menschen, die sich in der Kommunalpolitik engagieren, immer mehr ab.
 
Die SPD-Landtagsfraktion hat in jüngster Zeit im Landtag eine Reihe von kommunalpolitischen Initiativen gestartet. Die Fraktion möchte den dadurch entstandenen Dialog mit der Partei fortsetzen, ihre Initiativen vorstellen und weitere Anregungen aufnehmen.

Die Veranstaltung am 24 Juni im niedersächsischen Landtag hat das zentrale Thema Daseinsvorsorge in den Kommunen zum Gegenstand. Nach einem Impulsreferat des Bundesvorsitzenden der SGK, Stephan Weil, soll in vier Arbeitsgruppen diskutieren werden. Diese behandeln folgende Themen:
 
- die Rekommunalisierung der Energienetze,
- die Zukunft der Wasserversorgung und Abfallentsorgung,
- die Zukunft des öffentlichen Personenverkehrs sowie
- den bedarfsgerechten kommunalen Wohnungsbau.
 

Programmablauf

Veranstaltungsdatum: Freitag, 24.6.2011, 16.00 – 19.00 Uhr

Veranstaltungsort:  Niedersächsischer Landtag, Hauptgebäude, Raum 122
(Eingang über dem Parkplatz Holzmarkt)

-   16:00 Uhr Begrüßung durch Stefan Schostok MdL, Fraktionsvorsitzender

Referat: „Heimat Kommune – Da sein für die Menschen“ (Stephan Weil, Oberbürgermeister  Hannover)

-    17:00 Uhr Parallele Arbeitsgruppen:

A: „Der Strom bleibt im Dorf“ – Rekommunalisierung von Stadtwerken
Impuls: Bernd Reichelt, Geschäftsführer Stadtwerke Munster-Bispingen
Anschließend Diskussion unter Leitung von Detlef Tanke MdL

B: „Gas, Wasser, Abfall“ – Wasserversorgung und Abfallentsorgung
Impuls: Ingo Hannemann, Leiter Technik Energie-Wasser-Abwasser, Stadtwerke Osnabrück
Anschließend Diskussion unter Leitung von Sigrid Rakow MdL

C: „Magic bus“ – Öffentlicher Personennahverkehr (mit Demografieproblematik)
Impuls: Martin Röhrleef, Geschäftsführer Verband Deutscher Verkehrsunternehmen, Landesgruppe Niedersachsen
Anschließend Diskussion unter Leitung von Gerd Will MdL

D: „Schöner Wohnen“ – Bedarfsgerechter kommunaler Wohnungsbau
Impuls: Rolf-Georg Köhler, Geschäftsführer Städtische Wohnungsbau Göttingen
Anschließend Diskussion unter Leitung von Marco Brunotte MdL

-   18:30 Uhr Schlusswort:

Detlef Raphael, Geschäftsführer der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e. V. (Bundes-SGK)

-   19:00 Uhr Ende der Veranstaltung

Anmeldungen und Informationen:  Clemens.Wirries@LT.Niedersachsen.de
oder Tel. 0511/3030 – 4042