Nachrichten

Drehtüreffekt im Berliner Abgeordnetenhaus

Jesper Lassen — Wed, 10 Mar 2010 11:07:52 +0100

Einer kommt, ein anderer verlässt die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und "am Ende des Tages" steht die rot-rote Regierung genau so sicher da wie vor dem Drehen der Tür.

360 000 neue Mülltonnen für das Saarland

Jesper Lassen — Tue, 09 Mar 2010 12:26:25 +0100

Elf Millionen Euro werden die neuen Mülltonnen kosten, aber davon erhofft der Entsorgungsverband Saar (EVS) sich weniger Müll in den Tonnen. Wiegbare Tonnen werden gekauft, denn ab dem 1. Januar 2011 soll der Abfall gewogen werden.

Falsche Väter

Jesper Lassen — Mon, 08 Mar 2010 13:35:07 +0100

Frauen aus armen Ländern "kaufen" sich in Berlin deutsche Männer als Scheinväter für ihre Kinder, um eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Das kostet die Sozialämter Millionenbeträge.

Kommunen werden zur Islamkonferenz eingeladen

Jesper Lassen — Fri, 05 Mar 2010 12:24:14 +0100

Auf Einladung von Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) werden vier augewählte Oberbürgermeister an der Islamkonferenz teilnehmen.

Alles wird gut?

Norbert Seeger — Fri, 05 Mar 2010 11:14:52 +0100

Die neu gegründete Gemeindefinanzkommission soll den Kommunen helfen, handlungsfähig zu bleiben.

Leipzig bald noch mehr verschuldet

Norbert Seeger — Thu, 04 Mar 2010 11:40:14 +0100

Leipzig ist neben Düsseldorf die Stadt mit den meisten der inzwischen im "Erfinderland" verbotenen Cross-Border-Leasing-Verträgen. Fälligkeiten aus einem dieser Geschäfte erhöhen jetzt den Schuldenberg der Stadt um weitere 290 Millionen Euro.

Rücktritt in der Hamburger CDU

Jesper Lassen — Wed, 03 Mar 2010 11:47:32 +0100

Als eine fast Nebenbeibemerkung hat CDU-Landesvorsitzender und Finanzsenator Michael Freytag Montag Abend auf einer Parteiveranstaltung seinen Rücktritt erklärt.

Koalitionsbruch in Berlin-Neukölln wegen Extremismusstreit

Jesper Lassen — Tue, 02 Mar 2010 14:21:11 +0100

Banal hört es sich an, aber Streit über die Gleichstellung von Links- und Rechtsextremismus führte im Berliner Stadtteil Neukölln dazu, dass die Koalition zwischen SPD, Grünen und Linken in der Bezirksverordnetenversammlung zusammenbrach.

Quickborn leiht sich wieder Geld von Bürgern

Jesper Lassen — Tue, 02 Mar 2010 11:12:57 +0100

Letztes Jahr hatte das schleswig-holsteinische Quickborn wegen seiner schlechten Finanzlage Bürgern und allen anderen drei Prozent Rendite für ein einjähriges Darlehen geboten. Es gab damals Kritik und Prüfungen, ob eine Stadt derlei Bankgeschäfte überhaupt machen dürfe.

Uckermark noch immer ohne Landrat

Norbert Seeger — Mon, 01 Mar 2010 10:13:42 +0100

In der Uckermark wird der Landrat erst am 14. März nach der Stichwahl feststehen, da bei der gestrigen normalen Wahl keiner der Kandidaten genügend Stimmen auf sich vereinen konnte. Der Kandidat der SPD verpasste mit 22,3 Prozent die Stichwahl.