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Das Adress- und Informations- Handbuch für alle Kommunalen
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Standpunkte
Parteien in der Nachwuchsfalle
Dass die Parteien in der Krise stecken, ist nicht neu. Thomas Leif, SWR-Chefreporter und Bestsellerautor von „Beraten und verkauft“, betrachtet die Nachwuchskrise der Parteien auf fast 500 Seiten genau und kritisch. Er geht aus von der Demokratiedistanz und Parteiverdrossenheit der Deutschen, lässt den „Mythos Ehrenamt“ zur Ader, beschreibt den Standardaufstieg per von oben genehmigter bis geförderter „Ochsentour“ und lässt „Karrieren vom Reißbrett“ selber ihre Abläufe beschreiben. » Weiterlesen
Hauptsache Kultur
Vom 19. bis 21. Juni trafen sich Vertreter/innen aus 25 regionalen Kulturforen in Starnberg und München auf Einladung der dortigen Kulturforen. Zunächst wurde am Starnberger See mit 150 Gästen das 20-jährige Bestehen des dortigen KulturForums gefeiert, u.a. mit einem Podiumsgespräch zwischen dem Schriftsteller Gert Heidenreich und dem Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie Wolfgang Thierse zum Thema „Wir sind Kultur – über geistige Ernährung“, sowie mit dem Blick von außen auf „Erinnerung und politische Kultur in Deutschland” mit Johano Strasser (Präsident des deuschen PEN, Kulturforum Starnberg), Irina Sherbakova (Memorial, Moskau) und Ignacio Olmos (spanisches Istituto Cervantes) – umrahmt von den flötenden und blasenden Damen des „Heilig‘s Blechle“. » Weiterlesen
Das kommunalpolitische Profil wird schärfer
Die Finanzkrise und ihre (bisherigen) Folgen schärfen das Profil der Parteien: während Merkels “Mittekurs” unter Druck gerät, profiliert Franz Müntefering die SPD links - mit Bürgerversicherung, Mindestlöhnen und Steuer für Reiche. Dieses Muster gilt auch für die Wahlprogramme, die derzeit in vielen Kommunen verabschiedet werden. » Weiterlesen
Schwarz-Gelb gegen neuen Kommunalwahltermin in NRW
Laut “WAZ” von heute wächst der Widerstand gegen den neuen Kommunalwahltermin in NRW gerade bei schwarz-gelben Politikern: So fordert Axel Prümm, CDU-Bürgermeister aus Grevenbroich alle seine Kollegen auf, der Landesregierung klar zu machen, dass der zusätzliche Wahltermin Unsinn sei. Bonns CDU-Stadtdirektor Volker Kriegel fordert eine Kostenerstattung vom Land für die entstehenden zusätzlichen Wahlkosten. Für Heinsbergs CDU-Chef Herbert Esser befördert das Land so die Wahlverdrossenheit, ebenso sieht das Viersens FDP-OB-Kandidat Werner Dingel. Der Neusser CDU-Bürgermeister Herbert Napp spricht von “Unsinn”, der Schermbecker CDU-Bürgermeister Grüter von der “schlechtesten Lösung” und der Lüdenscheider FDP-Kandidat Holzrichter von einer “absoluten Schnapsidee”. Der WAZ-Kommentator rät der Landesregierung angesichts diesen Gegenwinds aus den eigenen Reihen, den sie offenbar unterschätzt habe: “Rüttgers hat jetzt nur noch die Wahl zwischen Korrektur und Dauerprotesten.” » Weiterlesen
Wir sind wahre Kommunalpartei
Im voll gedrängten Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion begrüßte Peter Struck Ende Januar nach eigener Aussage “über 600 sozialdemokratische Kommunalpolitiker. Mit diesem Andrang haben wir nicht gerechnet.“ Der Bundestagsfraktionsvorsitzende warnte die Kommunalen vor den „klebrigen Fingern der Länderfinanzminister“ und versprach, der Bund werde den Kommunen weiter bei der Bewältigung der Folgen der Finanzkrise beistehen. » Weiterlesen
Aufbruch in die Kulturgesellschaft
Friedrich-Ebert-Stiftung und Kulturforum der Sozialdemokratie e.V. luden zur Tagung „Kulturelle Bildung“ am 30./31. Januar 2009 nach Dresden ein. Im Sozietätstheater kamen 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer – überwiegend aus Sachsen aber auch aus den „alten Bundesländern“ – zusammen, um neue Untersuchungen zum Spannungsfeld von Jugendkulturen und kultureller Bildung kennen zu lernen. Dr. Susanne Keuchel vom Zentrum für Kulturforschung, Bonn, berichtete u.a. von einer Düsseldorfer Initiative, Jugendliche Modelle zur Kulturvermittlung Düsseldorfer Einrichtungen entwickeln zu lassen. » Weiterlesen
Subprime als Win-Win-Situation?!
Die Finanzwirtschaft steckt in der Krise. Doch nicht nur sie. Im Zuge der globalen wirtschaftlichen Krise wird auch und gerade der ohnehin chronisch unterfinanzierte Bereich der deutschen Daseinsvorsorge zusätzlich betroffen sein. Und dennoch könnten beide von der Krise profitieren. » Weiterlesen
Noch immer Vorbehalte gegen Public Private Partnership
Nach sechs Jahren intensiver Diskussion, mittlerweile meterdicken Gutachten, parteiübergreifenden positiven Stellungnahmen und insbesondere nach der Verwirklichung von mehreren Pilotprojekten in verschiedenen öffentlichen Bereichen haben die Kommunen immer noch Angst vor PPP. Die in Teilen verbesserte kommunale Finanzlage wird diese Angst eher noch vergrößern. » Weiterlesen
Die Kommunalverfassungen im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland
Im föderalen System der Bundesrepublik ist Kommunalrecht Ländersache. Diese legen den rechtlichen Rahmen fest (z.B. in Gemeindeordnung und Gemeindewirtschaftsrecht) und üben die Aufsicht und Kontrolle aus (über untere und mittlere Aufsichtsbehörden und die Kommunalaufsicht beim jeweiligen Innenministerium). » Weiterlesen
Vermögensoptimierung als Alternative zur Veräußerung von kommunalen Beteiligungen
Privat vor Staat ist nicht die Lösung für die Haushaltsprobleme finanzschwacher Kommunen von Dr. Hanspeter Knirsch » Weiterlesen