Die direkte Demokratie ist in Bayern besonders lebendig. Etwa 40 Prozent aller Verfahren deutschlandweit finden hier statt, stellte der Bürgerbegehrensbericht 2020 des Vereins „Mehr Demokratie“ fest. Der Verein attestiert dem Bundesland auch besonders bürgerfreundliche Regelungen für die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene. Mit einer Note von 1,7 liegt Bayern im Ranking von „Mehr Demokratie“ auf dem zweiten Platz.
Dennoch müssen Bürger sich oft mühsam einarbeiten, wenn sie ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen wollen. Und auch die Vertreterinnen und Vertreter der Kommune sollten wissen, was bei einem solchen Verfahren zu beachten ist. Ihnen allen hilft nun ein schmales Buch von Christopher Schmidt, der Jurist und selbst kommunalpolitisch erfahren ist.
Praxiswissen für Bürgerbegehren
Kurz und pointiert geht Schmidt auf die Themen ein, die bei der Planung und Durchführung eines Bürgerbegehrens in Bayern relevant sind. Das sind zum einen juristische Aspekte – unter welchen Voraussetzungen ist ein Bürgerbegehren überhaupt zulässig? Schmidt widmet sich aber auch der praktischen Durchführung: Wie plane ich eine Kampagne und werbe Mitstreiter? Wie ist mit den Unterschriften umzugehen? Und was passiert als Nächstes, wenn aus dem Begehren tatsächlich ein Bürgerentscheid wird? Der Anhang dokumentiert beispielhaft Bürgerbegehren der vergangenen Jahre und Auszüge aus kommunalen Satzungen.
Das Buch ist von Nutzen, um sich schnell in ein komplexes Thema einzuarbeiten. Zugeschnitten ist es auf Interessierte in Bayern, da das Buch auf die landestypischen Besonderheiten eingeht. Doch auch die Bewohner anderer Bundesländer werden dem Buch interessante Aspekte entnehmen können.
Christopher Schmidt:
Bürgerbegehren in Bayern.
Planung, Durchführung, Erfolg
KSV Verwaltungspraxis, 2021, 154 Seiten, 24,90 Euro,
ISBN: 978-3-8293-1682-8
