Mehr Bürgerbeteiligung wird häufig als Rezept gegen Politikverdrossenheit empfohlen. Aber wirkt diese Medizin wirklich? Oder verstärkt der Ruf nach mehr Beteiligung sogar das Misstrauen gegenüber dem Modell der repräsentativen Demokratie und den Politikern?
Sabine Wagner kommt in ihrer staats- und wirtschaftswissenschaftlichen Promotion zu einem interessanten Ergebnis: In Gemeinden, in denen dialogorientierte oder direktdemokratische Beteiligungsverfahren intensiv genutzt werden, beurteilen die Bürgerinnen und Bürger auch die repräsentative Demokratie positiver.
Für ihre Studie hat Wagner die Beteiligungsverfahren in sechs deutschen Gemeinden verglichen und Bürger sowie Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung befragt. Zudem hat sie ein „lokales Demokratiebarometer“ entwickelt – ein Erhebungsinstrument, um die lokale Demokratiequalität von Gemeinden messen und vergleichen zu können.
Am besten wurde die lokale Demokratiequalität in Kommunen bewertet, die auf dialogorientierte Verfahren setzen. Auf Platz zwei folgen die eher direktdemokratisch geprägten Gemeinden. Wo die Einwohnerschaft eine durchschnittliche Altersstruktur aufweist, sind die Menschen zufriedener mit der lokalen Demokratie als in überalterten Gemeinden. Und finanzstarke Kommunen schneiden besser ab als finanzschwache.
Sabine Wagner:
Lokales Demokratie-Update.
Wirkung dialogorientierter und direktdemokratischer Bürgerbeteiligung
Springer VS 2019, 340 Seiten, 54,99 Euro, ISBN 978-3-658-25080-5
Dieser Text stammt aus der DEMO-Ausgabe 05/06 2019
