Die Corona-Krise hat im Jahr 2020 nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) ein großes Loch in den Staatshaushalt gerissen. Bei Bund, Ländern, Kommunen und der Sozialversicherung beträgt das Defizit rund 140 Milliarden Euro.
Defizit ist kleiner als erwartet
Allein beim Bund verschlechterte sich das Finanzierungssaldo mit einem Rückgang um mehr als 100 Milliarden Euro erheblich und lag bei -86,6 Milliarden Euro. Die Gemeinden verzeichneten 2020 auch aufgrund höherer Transfers von Bund und Ländern mit -1,3 Milliarden Euro ein vergleichsweise geringes Defizit. Die Sozialversicherungen wiesen ein Minus von 33,7 Milliarden Euro aus und auch die Länder schlossen das Jahr mit einem Defizit von 18,0 Milliarden Euro ab.
Allerdings ist das Defizit in den deutschen Staatskassen kleiner als zuvor erwartet: Erste Schätzungen der Statistiker im Januar hatten ein Minus von 158,2 Milliarden Euro ergeben. Der Grund dafür ist, dass die Wirtschaft im Schlussquartal trotz Lockdowns um 0,3 Prozent zum Vorquartal zulegte. Stützend wirkten Bauinvestitionen und Warenexporte, hieß es. Im Verlauf des Jahres hatte sich die deutsche Wirtschaft nach dem historischen Einbruch des BIP um 9,7 Prozent im 2. Quartal 2020 im Sommer zunächst erholt (+8,5 Prozent im 3. Quartal). Insgesamt ergibt sich sich daraus für das gesamte Jahr 2020 ein Rückgang des BIP um rund fünf Prozent.
Erstes Defizit seit 2011
Grund für diese Situation ist die Corona-Krise. Das vergangene Jahr war für die deutsche Wirtschaft das schlechteste seit Jahren: „Das war das erste Defizit seit 2011 und das zweithöchste Defizit seit der deutschen Vereinigung, nur übertroffen vom Rekorddefizit des Jahres 1995, in dem die Treuhandschulden in den Staatshaushalt übernommen wurden“, teilten die Statistiker mit. Zum Vergleich: Während der globalen Finanzkrise im Jahr 2009, war die Wirtschaft um 5,7 Prozent geschrumpft.
Staatliche Konjunkturhilfen wirken sich aus
Die Statistik zeigt auch auf, woraus sich das Defizit 2020 ergibt: Die staatlichen Einnahmen sanken im Vergleich zu 2019 um drei Prozent auf 1.563 Milliarden Euro, während im gleichen Zeitraum die Ausgaben um mehr als neun Prozent auf 1.610,6 Milliarden Euro stiegen.
Zum Defizit von Bund und Ländern trugen laut der Statistik vor allem die Ausgaben für die staatlichen Sofort- und Überbrückungshilfen sowie die Beschaffung und Bereitstellung von Schutzausrüstung bei. Auch Sozialleistungen erhöhten demnach sich deutlich um fast neun Prozent auf 593,1 Milliarden Euro. „Hier haben sich neben den deutlichen Steigerungen bei Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld auch höhere Renten- und Kindergeldzahlungen ausgewirkt“, berichtet das statistische Bundesamt.
Steuereinnahmen brechen ein
Auf der Einnahmen-Seite blieben insbesondere die Steuereinnahmen mit einem Rückgang von 6,5 Prozent deutlich unter dem Vorjahresniveau. Lohnsteuereinnahmen sanken allerdings nur moderat mit minus 2,3 Prozent. Dagegen gingen die Einkünfte aus Unternehmenssteuern massiv um 13,5 Prozent zurück. Infolge des schwachen privaten Konsums und der temporären Senkung der Mehrwertsteuersätze ab dem 1. Juli 2020 nahmen auch die Einnahmen aus Gütersteuern um 6,9 Prozent ab, hieß es. Allein die Einnahmen aus Sozialbeiträgen stiegen leicht um 1,7 Prozent.