Es ist nicht jedermanns Sache, an fremden Haustüren zu klingeln. „Aber wenn man das ein paar Mal gemacht hat, ist das komische Gefühl weg“, sagt Walter Feiniler, Geschäftsführer der SPD-Regionalgeschäftsstelle Vorderpfalz in Ludwigshafen. Mit dem Haustürwahlkampf, den die rheinland-pfälzische SPD bis zur Kommunalwahl im Mai intensiv betreibt, hat Walter Feiniler, der auch SPD-Stadtrats-Fraktionsvorsitzender in Speyer ist, gute Erfahrungen gemacht: Bei den Oberbürgermeisterwahlen in Ludwigshafen im Jahr 2017 gewann die SPD nach 16 Jahren das Amt zurück, in Speyer kam im vergangenen Jahr nach 24 Jahren wieder eine SPD-Frau auf den städtischen Chefsessel. Ob das allein dem Haustürwahlkampf zu verdanken war, kann Feiniler nicht sagen. Doch für ihn steht fest: „Die Zeiten, in denen man nur einen Infostand aufbaut und Giveaways verschenkt, sind vorbei.“ Der Haustürwahlkampf sei – neben anderen – ein gutes Medium für Wahlerfolg, weil man mit den Menschen ins Gespräch komme.
Ur-sozialdemokratisches Mittel
Neu sei die Maßnahme nicht, erklärt Daniela Hohmann, die bei der SPD in Rheinland-Pfalz den Bereich Mobilisierung leitet und Ansprechpartnerin für die Mitglieder in Sachen Haustürwahlkampf ist. „Er ist ein ur-sozialdemokratisches Instrument, das von der SPD eigentlich schon immer angewendet wurde“, aber als man über die aufkommenden Massenmedien bequemer die Menschen erreichen konnte, sei er vernachlässigt worden. „In Zeiten von medialer Reizüberflutung gilt das nicht mehr. An der Haustür können wir sicherstellen, dass unsere Botschaft beim Wähler ankommt.“
Den Haustürwahlkampf hat – so erinnert sich Hohmann – die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles wieder nach Deutschland gebracht. Sie habe 2012 in den USA den Obama-Wahlkampf erlebt und sei von den Wirkungen des Haustürwahlkampfes begeistert gewesen: Die Wählerschaft werde mobilisiert, die Ehrenamtlichen würden mehr zusammen arbeiten und es sei „ein Signal der Stärke der SPD an die politischen Mitbewerber“.
Rund 25 ehrenamtliche SPD-Mitglieder machten vor der OB-Wahl in Speyer mit. Sie klingelten samstags oder wochentags nach 17 Uhr an den Wohnungstüren. „Wir stellten uns vor und fragten, ob der- oder diejenige sich vorstellen könnte, SPD zu wählen.“ Hatte der Besuchte Fragen, konnte er sie stellen, dann gab es noch ein Infoblatt für ihn. „Normalerweise blieben wir vor der Tür stehen. Ganz selten wurden wir zum Kaffee eingeladen, aber das ist eigentlich nicht vorgesehen.“ Und die Reaktionen? „Die Menschen waren sehr offen. Es gab fast keine negativen Reaktionen.“
Auch Daniela Hohmann ist von der Maßnahme überzeugt: „Wenn Haustürbesuche systematisch durchgeführt werden, sehen wir immer die gleiche Entwicklung: Die Wahlbeteiligung geht nach oben und das SPD-Ergebnis im Vergleich zu Gebieten ohne Haustürwahlkampf nimmt zu.“ Wichtig sei dafür auch die Auswahl der Gebiete auf der Basis ihrer Datenanalysen. Besucht werden besonders Bezirke, in denen potenzielle SPD-Wählerinnen und SPD-Wähler leben. „Auf der Basis von Datenmaterial vergangener Wahlen bestimme ich, welche Gebiete mit Haustürbesuchen bedient werden sollen.“ Am Ende jedes Wahlkampfes weiß sie, wie viele Prozentpunkte durch den Haustürwahlkampf gut gemacht werden konnten. Hilfreich bei der Datensammlung ist auch eine Handy-App, die die SPD-Mitglieder einsetzen können: Sie erfasst die Besuche nach Zeit und Dauer und Reaktion.
Kein fester Standardtext
Zur Vorbereitung gehören Workshops, in denen Daniela Hohmann erklärt, wie die Haustürbesuche geplant, dokumentiert und durchgeführt werden – auch um den Ehrenamtlichen die Angst vor negativen Reaktionen zu nehmen. „Wir überlegen uns, was sie an den Türen sagen könnten. Es gibt keinen festen Standardtext. Jeder sollte letztlich so an die Türen gehen, wie er oder sie sich am wohlsten fühlt. Auch muss niemand das Wahlprogramm auswendig lernen. Die wichtigsten Punkte zu kennen, reicht völlig aus.“
Die Teams bestehen aus erfahrenen und neuen Aktiven. „Zu zweit machen Haustürbesuche einfach mehr Spaß“, weiß Hohmann. Das hat auch Walter Feiniler erfahren. „Alleine möchte man nicht da stehen, und zu dritt überfordert man denjenigen, der die Tür öffnet.“
Bis Mai wird er noch an etlichen Haustüren klingeln, um mit den Menschen über die SPD zu reden. Auch Daniela Hohmann läuft am Anfang gern mit den Ehrenamtlichen mit. „Dann fällt es ihnen leichter sich zu überwinden, an ihrer ersten Tür zu klingeln.“
Leitlinien der SPD Rheinland-Pfalz
Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land zieht sich wie ein roter Faden durch die kommunalpolitischen Leitlinien, die die rheinland-pfälzischen SPD-Delegierten beim Kommunalpolitischen Kongress Mitte März in Bingen beschlossen haben. Zu den Schwerpunkten zählen unter anderem die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung, gebührenfreie Bildung, Ausbau der Pflege und des Glasfasernetzes. Diese Ziele sollen Menschen in den Wochen vor der Kommunalwahl im Mai nahegebracht werden.
„Wir werden einen Wahlkampf machen, der sich gewaschen hat“, kündigte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz an. „Unser Ziel ist es, dass wir im Wahlkampf an mindestens einer viertel Million Haustüren klopfen. Ich war selbst jahrelang Ortsbürgermeister, ich weiß, wie wichtig es ist, vor Ort für die Menschen ansprechbar und präsent zu sein. Nah bei den Leuten – dafür steht die SPD in unserem Land.“ Der Volltext kann hier gelesen werden: https://spd-rlp.de/downloads/entwurf_kommunalpolitische_leitlinien.pdf