Städtebauförderung

Damit es erfolgreich weitergeht

Julian Krischan15. Mai 2017
Angießen in Schwedt: Anlässlich des Tages der Städtebauförderung wurde das Stadtumbau-Vorhaben „Sozialer Kiez am AquariUM“ eröffnet. Eine Neugestaltung der Grünflächen war ebenso Bestandteil der Maßnahme, wie die Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen im Planungsprozess.
In der brandenburgischen Stadt Schwedt hat die Inanspruchnahme von finanziellen Mitteln der Städtebauförderung einen hohen Stellenwert. Bürgermeister Jürgen Polzehl (SPD) zeigt auf, welche Rahmenbedingungen dafür auch in Zukunft unerlässlich sind.

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am Wochenende wurde in Schwedt an der Oder der "Soziale Kiez am AquariUM" der Öffentlichkeit übergeben. „Sozialer Kiez“ – das bedeutet mehr Aufenthaltsqualität und neue Freizeitmöglichkeiten auf einer ehemals brachliegenden Fläche vor dem Stadtbad „AquariUM“. Seit Oktober 2014 entstanden hier unter anderem Bänke, ein verbessertes Wegenetz, Trampolin, Beachvolleyball-Anlage und ein Drehkarussell. „Die Kinder und Jugendlichen wurden in die Beteiligungsprozesse bei der Planung intensiv einbezogen. Auf ihre Initiative geht unter anderem das Klangspiel, das Trampolin und der überdachte Treffpunkt zurück“, berichtet Corina Müller, Pressesprecherin der Stadt Schwedt. So durften die Kinder und Jugendlichen auch nicht fehlen, als anlässlich des Tages der Städtebauförderung der "Soziale Kiez" mit Spiel und Gesang eröffnet wurde.

Erfolgreiche Bewerbungen

„Wir sind stolz darauf, dass wir uns mit unserer Kommune für viele Töpfe der Städtebauförderung des Bundes erfolgreich bewerben konnten“, freut sich Bürgermeister Jürgen Polzehl (SPD). Während der „Soziale Kiez“ durch das Programm Soziale Stadt mit einer finanziellen Eigenbeteiligung der Kommune von gut 30 Prozent  der Gesamtkosten gefördert wurde, hat die Stadt Schwedt in der Vergangenheit auch zahlreiche andere Programme der Städtebauförderung in Anspruch genommen. Allen voran gilt dies für das Programm „Stadtumbau Ost“, dessen Gesamtausgaben für die Kommune über die Jahre mit mehr als 50 Millionen Euro zu Buche schlugen.

Möglich wird die Beteiligung an Städtebauförderprogrammen in Schwedt durch die solide Haushaltslage der Kommune, die das Rückgrat für die Aufbringung des finanziellen Eigenanteils bildet. Im Fall von Schwedt geht hier vieles auf die ergänzenden kommunalen Finanzzuweisungen im Rahmen des Solidarpaktes II zurück. „Hier brauchen wir auch ab dem Jahr 2020 ein entsprechendes Förderinstrument, um weiterhin Investitionen in diesem Umfang tätigen zu können“, erläutert Polzehl. Circa zwei Millionen Euro sollen in Schwedt in diesem Jahr noch in den Straßenbau und in die Sanierung von Häusern fließen.

Schnellere Bewilligung gefordert

Um für Kommunen die Teilnahme an Programmen der Städtebauförderung noch attraktiver zu machen, empfiehlt Polzehl, den Zeitraum zwischen Beantragung und Bewilligung der Mittel zu verkürzen. So könne man als Kommune in der Umsetzung schneller reagieren. „Mittlerweile haben wir uns aber auch daran gewöhnt und können damit umgehen“, so Polzehl. Die Stadt Schwedt an der Oder ist im letzten Vierteljahrhundert zum „Profi“ in der Umsetzung städtebaulicher Maßnahmen geworden – dies hat nicht zuletzt auch die Eröffnungsveranstaltung im Rahmen des Tages der Städtebauförderung auf ein Neues gezeigt.

Städtebau-Förderung 2017

Für das Förderjahr 2017 stehen nach Angaben des BMUB folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:

•    „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zur Förderung der
Innenentwicklung (110 Millionen Euro),
•    „Stadtumbau“ zur Anpassung an den demographischen und strukturellen
Wandel in Ost (120 Millionen Euro) und West (140 Millionen Euro),
•    „Soziale Stadt“ für die Stabilisierung und Aufwertung von Stadt-
und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (190 Millionen Euro Bundesmittel),
•    „Städtebaulicher Denkmalschutz“ zum Erhalt historischer Stadtkerne
und Stadtquartiere (110 Millionen Euro) und
•    „Kleinere Städte und Gemeinden“ zur Sicherung der Daseinsvorsorge
im ländlichen und
dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
•    Neu hinzugekommen ist in diesem Jahr das Städtebauförderprogramm
„Zukunft Stadt-grün“ (50 Millionen Euro). (KB)

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