Soziale Stadt

Was Eberswalde in 18 Jahren Städtebauförderung erreicht hat

Karin Billanitsch12. Mai 2017
Hat 190 Millionen Euro für das Programm „Soziale Stadt“ bereitgestellt: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks.
Der Bund hat das Programm „Soziale Stadt“ in dieser Legislatur mit 190 Millionen Euro gefördert. Die Stadt Eberswalde ist seit 1999 dabei und hat viele Investitionen getätigt, um etwa ein Stadtviertel positiv zu verändern.

„Unsere Soziale Stadt ist volljährig“ sagt Anne Fellner, stellvertretende Bürgermeisterin und Baudezernentin in Eberswalde. Dort in der 41.000-Einwohner-Stadt Ort, 30 Minuten von Berlin entfernt, ist das Projekt Soziale Stadt seit 1999, also seit 18 Jahren, auf dem Weg. Anne Fellner ist kürzlich auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion zur Fachkonferenz „Gutes Leben beginnt in der sozialen Stadt“ in den Deutschen Bundestag gekommen, um vor SPD-Abgeordneten, Besuchern und Experten darüber zu berichten, was sich in Eberswalde seither entwickelt hat.

Erstes Stadtteilentwicklungskonzept 1999

Eberswalde gehört als Kreisstadt zum Kreis Barnim und ist regionaler Wachstumskern und fünftgrößte Stadt in Brandenburg. „Was haben wir erreicht?“ fragt Fellner und gibt gleich die Antwort: „Wir haben bauliche Voraussetzungen geschaffen für Bildung, für Sport, für Zusammenhalt.“ Im Jahr 1999 sei das Brandenburgische Viertel in das Städtebauförderungsprogramm aufgenommen worden. Das erste Stadtteilentwicklungskonzept beschrieb zunächst die Schritte, die im Viertel zur Beseitigung der festgestellten sozialen und infrastrukturellen Missstände und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität notwendig schienen. Ein Quartiersmanagement wurde auf kommunaler Ebene aufgebaut.

Beteiligung von Jugendlichen und Anwohnern

Für Anne Fellner ist es wichtig zu betonen, wie viel gemeinsam erreicht werden konnte: In einem Sprecherrat sind Akteure wie Bürger oder Träger vertreten. Der Umbau eines Teils einer Kindertagesstätte zu einem Bürgerzentrum ist eine Maßnahme bei der Programmumsetzung. Weitere umfangreiche Investitionen wurden in den Folgejahren getätigt, um die Wohn- und Aufenthaltsqualität im Brandenburgischen Viertel zu verbessern: So entstanden unter anderem eine Aktionsfläche für Jugendliche, ein Verkehrsgarten für die Verkehrserziehung und Freizeitgestaltung von Kindern mit ihren Eltern, eine „generationenübergreifende“ Sport- und Aktionsfläche mit integriertem Seniorenspielplatz. Viele Anwohner, insbesondere Jugendliche, wurden dabei beteiligt.

Die Städtebauförderung zu stärken war in dieser Legislatur ein wichtiges Anliegen der SPD-Fraktion. „Die Bundesmittel für die Programme der Städtebauförderung konnten in dieser Legislaturperiode auf 790 Millionen Euro und damit auf Rekordniveau aufgestockt werden“, betont Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. Das Programm Soziale Stadt habe davon 190 Millionen Euro erhalten. Hendricks wies darüber hinaus auch auf das Programm „Grün in der Stadt“ hin und betonte, wie wichtig Grün und Wasser in den Städten seien, gerade unter Aspekten des Klimaschutzes und der Vorsorge gegen häufiger auftretende extreme Wetterereignisse. Thomas Oppermann, MdB und Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, führt aus, dass das Programm „Soziale Stadt“ weiter entwickelt sowie durch den Aspekt „gesunde Stadt“ ergänzt werden soll. „Das Wohnumfeld entscheidet mit über die Lebenschancen unserer Kinder – wir werden weiter für Verbesserungen im sozialen Quartier kämpfen“, so Oppermann.

„Verlässliche Instrumente der Städtebauförderung“

„Wir haben nicht nur in Bauwerke, sondern auch in Herzen und Köpfe der Menschen investiert“, sagt Fellner in Berlin. Veranstaltungen wie die Ferienspiele, das Stadtteilfest und der jährliche Weihnachtsmarkt, die wesentlich durch Mittel des Förderprogramms finanziert werden, sind mittlerweile um festen Bestandteil des Quartierslebens, heißt es auf den Internetseiten der Stadt. Die Kommunalpolitikerin lobt: Es ist ein großes Privileg, dass wir in Deutschland Instrumente der Städtebauförderung haben, die verlässlich und auf Dauer angelegt sind. Und das Programm Soziale Stadt ist dafür ein wichtiger Baustein.“

An diesem Samstag, 13. Mai, lädt der dritte „Tag der Städtebauförderung“ dazu ein, sich über die Städtebauförderung zu informieren und Projekte vor Ort zu besuchen. In diesem Jahr beteiligen sich rund 450 Städte und Gemeinden mit über 600 Veranstaltungen.

Städtebau-Förderung 2017

Für das Förderjahr 2017 stehen nach Angaben des BMUB folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:

•    „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zur Förderung der
Innenentwicklung (110 Millionen Euro),
•    „Stadtumbau“ zur Anpassung an den demographischen und strukturellen
Wandel in Ost (120 Millionen Euro) und West (140 Millionen Euro),
•    „Soziale Stadt“ für die Stabilisierung und Aufwertung von Stadt-
und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (190 Millionen Euro Bundesmittel),
•    „Städtebaulicher Denkmalschutz“ zum Erhalt historischer Stadtkerne
und Stadtquartiere (110 Millionen Euro) und
•    „Kleinere Städte und Gemeinden“ zur Sicherung der Daseinsvorsorge
im ländlichen und
dünn besiedelten Raum (70 Millionen Euro).
•    Neu hinzugekommen ist in diesem Jahr das Städtebauförderprogramm
„Zukunft Stadt-grün“ (50 Millionen Euro). (KB)

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