Gelsenkirchens OB hört auf

Warum Frank Baranowski nicht wieder zur Wahl antritt

Carl-Friedrich Höck17. September 2019
Frank Baranowski
Frank Baranowski, Vorsitzender der Bundes-SGK
In Gelsenkirchen endet eine Ära: Frank Baranowski wird nach 16 Jahren als Oberbürgermeister nicht erneut kandidieren. Seine Gründe erklärt der Vorsitzende der Bundes-SGK in einem Statement.

Am 13. September wird in Gelsenkirchen ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) wird sich nicht wieder zur Wahl stellen. Das hat er am Montagnachmittag bekanntgegeben.

Die Stadt veröffentlichte dazu ein Statement des Amtsinhabers. Baranowski erklärt: „Bei der nächsten Kommunalwahl werde ich 16 Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen sein und übe dann über dreißig Jahre – also mehr als mein halbes Leben  – ein öffentliches Mandat aus (Ratsmitglied, Landtagsabgeordneter, Oberbürgermeister). Ich habe es immer als große Auszeichnung und Ehre empfunden, für meine Heimatstadt über einen so langen Zeitraum ununterbrochen politisch tätig sein zu dürfen.“

Kohl und Merkel als mahnende Beispiele

Jeder Politiker müsse sich die Frage stellen, wie lange man ein solches Amt ausüben könne und wann es Zeit sei aufzuhören. Baranowski weiter: „Als junger, politikinteressierter Mensch empfand ich die 16-jährige Amtszeit des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl schon als schrecklich lang. Und auch heute erscheint mir die Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel als eine kleine Ewigkeit.“ Wenn er diesen Maßstab an andere anlege, müsse er ihn auch für sich selbst gelten lassen, resümiert der Sozialdemokrat. „Menschen in Gelsenkirchen, die bei der nächsten Kommunalwahl das erste Mal wählen dürfen, kennen keinen anderen Oberbürgermeister als mich.“ Er habe nie als dienstältester Oberbürgermeister der Nachkriegszeit in die Stadtgeschichte eingehen wollen. (Das bleibt somit Robert Geritzmann, der Gelsenkirchen zwischen 1946 und 1963 regierte, also 17 Jahre lang.)

Er wolle nicht den Eindruck erwecken, er müssen irgendwann aus dem Amt gedrängt werden, erklärt Baranowski. „Mein Ziel: Dann aufzuhören, wenn die Mehrheit der Menschen ‘Schade’ sagt und nur eine Minderheit ‘endlich’. Viel zu häufig habe ich selber im politischen Geschäft das Gegenteil erlebt, dass man sich nach einer langen Amtszeit als unentbehrlich betrachtete.“ Der OB stellt auch klar, dass ein vorzeitiges Ausscheiden während einer Amtsperiode keine Option sei. „Eine Wahl für fünf oder sechs Jahre gilt auch für diese gesamte Zeit.“

Er habe sich die Frage beantworten müssen, ob er zum Ende der nächsten Wahlperiode noch genügend Kraft für das Amt aufbringen könne. „Habe ich mit einer dann 20 oder 21-jährigen Amtszeit auch noch die nötige Flexibilität, Energie und Aufnahmebereitschaft für die Notwendigkeiten in Gelsenkirchen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger oder habe ich dann alles schon einmal gehört und gesehen?“

„Werde Vertrag mit den Bürgern erfüllen”

Das Aufhören falle ihm schwer, räumt Baranowski ein. Das wäre aber 2025 nicht anders, ist er überzeugt. Die aktuelle Entwicklung der SPD habe die Entscheidung nicht einfacher gemacht, merkt er an. „Gerade jetzt, so wurde mir intensiv geraten, würde ich gebraucht. Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass mir das nicht auch geschmeichelt hätte.“ Er sei aber überzeugt, dass niemand in seinem Beruf unentbehrlich sei.

Seit 1978 ist Baranowski Mitglied der SPD. Seine Partei hat er nicht nur als Oberbürgermeister mitgeprägt. Seit 1998 gehört der jetzt 57-Jährige dem SPD-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen an. Von 1994 bis 2004 war er Mitglied des Landtages. Im Oktober 2004 setzte er sich bei der Oberbürgermeisterwahl gegen Amtsinhaber Oliver Wittke (CDU) durch. Seitdem ist er ununterbrochen Rathauschef seiner Geburtsstadt Gelsenkirchen. Im April 2016 wurde Baranowski zum Vorsitzenden der sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) gewählt. In diesem Amt vertritt er die Interessen der Kommunen innerhalb der SPD, aber auch gegenüber der Bundesregierung.

Sein Statement beendet Baranowski mit einem Versprechen: „Bis zum Ende meiner Amtszeit im Oktober 2020 (!) werde ich mit voller Kraft und Energie für Gelsenkirchen arbeiten und meinen Vertrag mit den Bürgerinnen und Bürgern voll erfüllen – an Herausforderungen mangelt es in keinem Fall!“

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