In der Stadt Freital südwestlich von Dresden holt man Unterlagen aus der Schublade, die vor circa 20 Jahren im Prozess zur Aufstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes aus dem Jahr 2001 entstanden sind. „Wir haben heute stark veränderte Rahmenbedingungen. Aus Schrumpfung wurde ein Zuwachs der Bevölkerung, dies vor allem auch mit Familien“, berichtet Josephine Schattanek, Leiterin des Stadtplanungsamts. Letztes Jahr wurde daher ein Prozess zur Überarbeitung und Neuauflage des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes gestartet. Mit Zeithorizont des Jahres 2030 („Freital 2030“) gilt es, die zukünftige Stadtentwicklung mit unter anderem Fachkonzepten, sektoralen Planungen, Raumprofilen, Schwerpunktmaßnahmen und einer Umsetzungsstrategie vorzubereiten.
Leitbild „100 Jahre Freital“
Mit Themenspaziergängen und einer Umfrage beteiligen sich Bürgerinnen und Bürger momentan an der Erarbeitung eines Leitbildes „100 Jahre Freital“ – passend zum bevorstehenden 100-jährigen Jubiläum der Stadt im Jahr 2021. „Themen wie Klimaschutz und Bürgerbeteiligung haben 2001 noch eine untergeordnete Rolle gespielt“, resümiert Josephine Schattanek. Zustimmung erhält sie in diesem Punkt von Silke Weidner, Professorin an der BTU Cottbus Senftenberg. Nachhaltigkeitsorientierte Themen erfahren heute eine ganz andere Prägnanz und Priorisierung. Zu berücksichtigen wird dies in Arbeitshilfen sein, die auf Seiten des Bundes und der Länder die Marschrichtung für die Umsetzung von Förderprogrammen vorgeben.
Ebenso steht anlässlich der erneuten EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland im nächsten Jahr eine Überarbeitung der „Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ aus dem Jahr 2007 an. „Partizipation und Ko-Produktion wird eine klare Ansage an die Kommunen sein. In vielen Punkten sollen sie in ihrer Handlungsfähigkeit gestärkt werden“, so Silke Weidner. Im Lokalen beginnt das Lösen globaler Probleme.
Bündelung führt zu Arbeitserleichterung
Dabei ist ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept mehr als lediglich Voraussetzung, um Gelder aus Förderprogrammen des Bundes und der Länder zu erhalten. „Es ist ein Instrument, um eine gemeinsame Sprachebene auf Augenhöhe zu finden“, ergänzt Beate Bahr von der complan Kommunalberatung. Indem man Ziele gemeinsam erbarbeitet und sich auf diese verständigt, führt eine solche kommunikative Bündelung zu einer Arbeitserleichterung auf allen Ebenen. Zukünftige Maßnahmen müssen so im Gemeinderat nicht jeweils einzeln diskutiert und abgestimmt werden: Auch die politischen Vertreterinnen und Vertreter kennen den gemeinsamen „Fahrplan“.
Ein Leitbild wie in Freital eignet sich darüber hinaus, um das eigene Profil zu schärfen: Als Stadt der Wissenschaft steht Oldenburg für „Talente, Toleranz und Technologie“. Mit Tradition wird aktuell ein viertes „T“ ergänzt. In Neumarkt in der Oberpfalz besinnt man sich ebenfalls auf Tradition, indem die historische Parzellenstruktur in der Altstadt wiederaufgebaut werden soll.
Interne Beteiligung
Mit Blick auf die Frage von „Best Practice“ nannten die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter Erfolgsfaktoren aus ihrer Sicht. Es ginge darum, den Dialog nicht nur am Anfang, sondern auch in den Phasen der Planung und Umsetzung zu führen. Beachten müsse man stets die Finanzplanung und dass die verschiedenen Akteursgruppen möglichst vollständig in die Prozesse einbezogen werden. Auch in Freital hat man berücksichtigt, dass ein wichtiger Aspekt der Beteiligung intern erfolgt: An der Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes sind in der Verwaltung eine Lenkungs- und Koordinierungsgruppe sowie drei Arbeitsgruppen beteiligt. Ganz schön viel Power steckt demnach im neuen Konzept.
