Neue Richtlinie

Klimaschutz-Förderung wird reformiert

DEMO- Redaktion01. Oktober 2018
Radwege
Radwege und intelligente Verkehrsnetze sollen mit der Kommunalrichtlinie gefördert werden.
Der Bund gibt Geld für Radwege, für intelligente Verkehrssteuerung oder auch ein neues Energiemanagement: Zum 1. Januar 2019 greifen die neuen Förderschwerpunkte der sogenannten Kommunalrichtlinie. Heute wurde die neue Fassung veröffentlicht.

Seit zehn Jahren fördert das Bundesumweltministerium mit der Kommunalrichtlinie Klimaschutzprojekte in Städten, Gemeinden und Landkreisen. Das Prinzip: Wenn eine Kommune einen „Klimaschutz-Manager“ einstellt oder die Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Lampen umstellt, trägt der Bund einen Teil der Kosten. Auch kommunale Unternehmen oder Einrichtungen können von den Zuschüssen profitieren.

Mehr Förderbereiche

Zum 1. Januar 2019 wird die Förderung angepasst und auf weitere Bereiche ausgeweitet. Die neu gestaltete Richtlinie wurde an diesem Montag veröffentlicht.

Zu den neuen Förderschwerpunkten zählt nach Angaben des Bundesumweltministeriums die nachhaltige Mobilität. Gemeint ist damit sowohl der Bau neuer Radwege als auch beispielsweise intelligente Verkehrssteuerung mithilfe „smarter“ Datenquellen. Auch kommunales Energiemanagement soll künftig gefördert werden, um den Energieverbrauch in Kommunen zu optimieren.

Weitere neue Schwerpunkte sind die Abwasserbehandlung in Kläranlagen sowie die Sammlung von Garten- und Grünabfällen, Bio-Vergärungsanlagen und Anlagen zur Trinkwasserversorgung.

Finanzschwache Kommunen bekommen mehr

Die Höhe der Zuschüsse ist abhängig vom Förderschwerpunkt. So trägt der Bund 20 bis 25 Prozent der Kosten für Beleuchtungs- und Belüftungsanlagen. Die Erstellung neuer Klimaschutzkonzepte wird mit bis zu 65 Prozent gefördert. Für finanzschwache Kommunen gibt es noch höhere Zuschüsse.

Bisher wurden mit der Kommunalrichtlinie 12.500 Projekte in 3.000 Kommunen gefördert. Weit mehr als 500 Millionen Euro hat der Bund in den vergangenen zehn Jahren dafür ausgegeben. Nach Einschätzung der Bundesregierung wurden damit zusätzliche Investitionen in Höhe von 900 Millionen Euro ausgelöst.

„Klimaschutz macht sich bezahlt, zum Beispiel durch geringere Energiekosten, und kann zu einer lebenswerteren Gestaltung unserer Städte und Gemeinden beitragen“, sagt Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). Kommunen seien für die Bundesregierung wichtige Partner im Klimaschutz.

 

Mehr Informationen:
klimaschutz.de

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