Coronavirus

Kommunalwahlen in Bayern in Zeiten der Epidemie

Karin Billanitsch10. März 2020
Am Sonntag, den 15. März stehen die Kommunalwahlen in Bayern an. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dazu aufgerufen, „auf jeden Fall an der Kommunalwahl teilzunehmen“.
Die Kommunalwahlen in Bayern stehen unmittelbar bevor. Nachdem ein Bürgermeisterkandidat im Landkreis Augsburg infiziert ist, gibt die Ausbreitung des Coronavirus Grund zu erhöhter Aufmerksamkeit. Die SPD München sagt ihre geplanten öffentlichen Wahlkampf-Veranstaltungen ab.

Der Kommunalwahlkampf in Bayern befindet sich im Endspurt. Bislang waren die Wahlkampf-Aktivitäten von dem sich ausbreitenden Coronavirus recht unbeeinträchtigt. Allerdings gab es in den vergangenen Tagen einen Fall eines infizierten Bürgermeisterkandidaten, auch ein SPD-Landratskandidat befindet sich in Quarantäne.

Kandidat aus Bonstetten infiziert

Werner Halank, Bürgermeisterkandidat im schwäbischen Ort Bonstetten, ist positiv auf den Coronavirus getestet worden. Der 53-Jährige, der für die freien Wähler antritt, hatte noch wenige Tage vor der Diagnose Wahlkampf in der Gemeinde betrieben und ist in Kontakt mit entsprechend vielen Menschen gewesen, nach denen der Landkreis Augsburg nun sucht. „Die Entscheidung, die möglichen Kontaktpersonen des Bürgermeisterkandidaten aus Bonstetten öffentlich zu suchen, habe sich bewährt“, stellt Landrat Martin Sailer fest. Insbesondere am vergangenen Freitag erhielt die Behörde mehrere hundert Anrufe von potenziell Betroffenen.

SPD-Landratskandidat in Quarantäne

Der Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus traf auch einen SPD-Landratskandidaten: Hubert Böck, Leiter des Rettungsdiensts beim BRK Kreisverband Freising, wurde in häusliche Quarantäne geschickt – nachdem eine Mitarbeiterin des 54-jährigen infiziert wurde und er selbst Erkältungserscheinungen gezeigt hatte. Damit war für Böck Schluss mit öffentlichen Wahlkampfauftritten. Mittlerweile hat der Test gezeigt, dass Böck das Virus nicht hat. Trotzdem muss er weiterhin in Quarantäne bleiben – ein zweiter Test steht noch aus. „Bis dahin steuere ich alles von zu Hause aus und mache Briefwahl“, postete er auf Facebook. Böck kandidiert außerdem für den Gemeinderat in Indersdorf. Ähnlich gelagert ist der Fall des Passauer SPD-Landratskandidaten Andreas Winterer laut Passauer Neuer Presse. Auch Winterer ist in häuslicher Quarantäne.

München: Veranstaltungen abgesagt

In der Landeshauptstadt München ist die Corona-Epidemie Anlass für die SPD München, sich die Situation regelmäßig „anzuschauen, verantwortungsvoll zu agieren, ohne die Panik zu vergrößern und das zu machen, was an Wahlkampf geht“, sagt Roland Fischer, Pressesprecher und Wahlkampfleiter der Münchner SPD. In Wahlkampfveranstaltungen werde der amtierende Oberbürgermeister und Kandidat Dieter Reiter (SPD) keine Hände schütteln, bestätigt Fischer.

Zudem hat die SPD München sich kurzfristig entschlossen, alle öffentlichen Veranstaltungen, die bis Sonntag noch geplant waren, abzusagen. Es soll auch keine Wahlpartys am Sonntag Abend geben.

Ablauf und Logistik der Wahlen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat schon sich in der vergangenen Woche an die Bayer*innen gewandt und dazu aufgerufen, „auf jeden Fall an der Kommunalwahl teilzunehmen“. Mit Blick auf den Wahlsonntag hieß es in einer Mitteilung: „Wer – die aus unserer Sicht unberechtigte – Sorge hat, ein Wahllokal aufzusuchen, und daher Briefwahlunterlagen beantragen will, sollte dies möglichst bald tun, damit die Gemeinden sie noch rechtzeitig versenden können." Wahlbriefe müssen spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr in den Wahlämtern eingegangen sein, damit sie ausgezählt werden können.

Wähler*innen können eigene Schreibstifte mitbringen

Die üblichen Hygieneempfehlungen des Robert-Koch-Instituts wie das gründliche Waschen der Hände dämmen das Verbreitungsrisiko ein. Deshalb empfiehlt das Innenministerium in seiner Mitteilung, sollten in den Wahllokalen gut sichtbar Aushänge mit den Verhaltensregeln zum Schutz vor Infektionskrankheiten angebracht werden. Die Landratsämter und Gemeinden sollen außerdem in den Gebäuden, in denen sich ein Wahllokal befindet oder in dem Wahlhelfer anschließend die Stimmen auszählen, ausreichend Handreinigungsmittel zur Verfügung stellen. Außerdem dürfen Wähler*innen ihre Kreuze auf den Wahlzetteln auch mit selbst mitgebrachten Schreibstiften machen.

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