Kommunen

Kommunalwahlen in Niedersachsen: SPD holt 30 Prozent

Carl-Friedrich Höck13. September 2021
Das Rathaus in Emden: In der kreisfreien Stadt konnte die SPD ihr Ergebnis deutlich verbessern.
„Das Ergebnis der Kommunalwahlen ergibt ein buntes Bild“, meint Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil. Im Landestrend für die Kreisebene lieferten sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Grünen konnten hinzugewinnen, die AfD verliert.

In Niedersachsen wurden die kommunalen Vertretungen in den kreisfreien Städten, Landkreisen und der Region Hannover neu gewählt. Rund 6,5 Millionen Bürger*innen waren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 57,1 Prozent und damit leicht über dem Wert der letzten Kreiswahlen im Jahr 2016 (55,6 Prozent).

Volksparteien mit leichten Verlusten

Die SPD erzielte landesweit bei den Kreiswahlen einen Stimmenanteil von 30,0 Prozent. Damit liegt sie nur knapp unter dem Ergebnis von 2016 (31,2 Prozent). Deutliche Zugewinne erzielten die Sozialdemokrat*innen unter anderem in der Stadt Emden (+4,6 Prozentpunkte) sowie in den Landkreisen Friesland (+3,8) und Goslar (+3,3). Schmerzhafte Verluste musste die SPD dagegen in Göttingen (-7,6) und Salzgitter (-6,4) hinnehmen, ebenso in den Kreisen Peine (-5,4) und Oldenburg (-4,9).

Auch die zweite große Volkspartei verfehlte ihr Ergebnis von 2016 leicht. Die CDU kam in den Kreiswahlen landesweit auf 31,7 Prozent – ein Verlust von 2,6 Prozentpunkten.

Zuspruch für AfD sinkt deutlich

Zu den Gewinnern der Wahl zählen die Grünen. Sie erreichten 15,9 Prozent der Stimmen. Gegenüber den letzten Kommunalwahlen entspricht das einen Plus von 5,0 Prozentpunkten. Leicht zulegen konnte auch die FDP. Für sie stimmten 6,5 Prozent der Wähler*innen, das entspricht 1,7 Prozent mehr als 2016.

Hohe Einbußen musste dagegen die AfD hinnehmen. 2016 hatte sie noch 7,9 Prozent der Stimmen erzielt. Nun liegt ihr Ergebnis bei 4,6 Prozent.

Die Linke kann in den niedersächsischen Kommunalparlamenten weiterhin kaum Fuß fassen. Bei den Kreiswahlen büßte sie 0,5 Prozentpunkte ein und kommt auf ein Ergebnis von 2,8 Prozent. Die Wählergruppen erzielten zusammengerechnet 5,6 Prozent der Stimmen. Weitgehend unbedeutend bleiben die Satirepartei „Die Partei“ mit 0,8 Prozent und die Querdenkerpartei „dieBasis“ mit 0,6 Prozent. Ein halber Prozentpunkt entfällt auf die Freien Wähler.

Weil richtet Blick nach vorne

Mit Blick auf das landesweite Ergebnis der Gemeindewahlen (Stadt- und Gemeinderäte) erzielte die SPD 29,6 Prozent, die CDU kam auf 35,8 Prozent, die Grünen 13,5 und die AfD 2,2 Prozent. Die Wählergruppen erzielten 13,8 (Gemeindewahlen). Die Gesamtzahl der Sitze in den kommunalen Vertretungen ging für die SPD zurück: Im Jahr 2016 errang sie 5.369 Sitze, 2021 waren es 4.954.

„Das Ergebnis der Kommunalwahlen ergibt ein buntes Bild“, kommentiert der niedersächsische SPD-Vorsitzende Stephan Weil die Resultate. Insgesamt habe seine Partei zwar leichte Verluste hinnehmen müssen, andererseits gebe es etliche ausgesprochen mutmachende Ergebnisse. Damit bezieht sich Weil auch auf die Direktwahlen: In Niedersachsen werden zahlreiche (Ober-)Bürgermeister- und Landratsposten neu besetzt. Viele SPD-Kandidat*innen haben es in die Stichwahlen geschafft, die am 26. September abgehalten werden werden.

Der Artikel wurde aktualisiert am 17.9.2021 und am 27.9.2021.

 

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