Katja Mast ist sauer. „Es geht um dringende Unterstützung für Familien und die junge Generation“, twitterte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstagnachmittag. „Dass CDU/CSU jetzt gerade hier blockieren macht sprachlos.“ Was war passiert?
Eigentlich wollte das Bundeskabinett am Morgen das sogenannte Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche auf den Weg bringen. Mit einer Milliarde Euro sollen Nachhilfe- und Förderprogramme in den Bundesländern auf den Weg gebracht werden, um während der Pandemie erlittene Lernrückstände auszugleichen. Mit einer weiteren Milliarde sollen soziale Programme aufgestockt werden, um soziale und psychische Folgen der Krise aufzufangen.
Klingbeil: „Das Geld ist dringend nötig.“
Und an diesem Teil des Programms stört sich offenbar die Bundestagsfraktion von CDU und CSU. Genauer: An einer geplanten Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder und Jugendliche aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben. Das zumindest ist aus Koalitionskreise zu hören. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können.
„Es geht uns darum, zwei Milliarden Euro in Kinder und Jugendliche zu investieren, die in über einem Jahr Corona viel verpasst haben, in der Schule, aber auch in ihrer sozialen Entwicklung und ihrer Freizeit“, stellt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil klar. „Das Geld ist dringend nötig.“ Die Blockade von CDU und CSU bezeichnet er als „Armutszeugnis“ und als „Vorgeschmack auf das Ende der halbwegs sozialen Merkel-Union“.
Giffey appelliert an Koalitionspartner
Das Aufholprogramm war zwischen den Koalitionspartnern bei einem „Bildungsgipfel“ Mitte April vereinbart worden. SPD-Chefin Saskia Esken hatte sich dabei mit ihrer Forderung durchgesetzt, zwei statt einer Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen. Wann das Programm nun auf den Weg gebracht werden kann, steht noch nicht fest. Klar ist: Je länger es dauert, desto später kann das Programm starten. „Ich fordere die Unionsfraktion dazu auf, hier den Weg frei zu machen“, sagt deshalb Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, „damit dringend notwendige Hilfe und Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien angeschoben werden kann“.
