Die AfD hat bei der Landtagswahl einige Direktmandate errungen, darunter auch in Mannheim. SPD-Mann Fulst-Blei unterlag knapp. Haben Sie damit gerechnet?
Damit haben wir in Mannheim definitiv nicht gerechnet.
Ist der betreffende Wahlbezirk nicht ein klassischer Arbeiterbezirk? Hat sich das geändert?
Das hat sich nicht geändert. Geändert hat sich offensichtlich aber – nicht nur in Mannheim – der politische Diskurs, der sich nach rechts verschoben hat. Die AfD fängt diesen Diskurs auf und findet offensichtlich starken Anschluss im bürgerlichen Lager. Sie bietet Raum für Diskussionen über Themen, die bisher als indiskutabel galten.
Welche Konsequenzen will die SPD in der Stadt Mannheim ziehen, um ihre klassische Klientel besser anzusprechen und ihren Status als SPD-Hochburg zu verteidigen? Oder sehen Sie das Problem ganz auf der Landes- oder Bundesebene?
Klar ist: Der Umgang mit der AfD bedeutet eine Herausforderung für die Stadt wie die Sozialdemokratie. Die Antworten sind nicht ganz so einfach. Denn die SPD hat konkret vor Ort zum Beispiel gerade im Stadtteil Schönau mit dem höchsten AfD-Wähler-Anteil bei der Landtagswahl ihre frühere Anhängerschaft nicht vernachlässigt. Hier ist die SPD präsent, aktiv und in den Stadtteil wurde investiert wie in keinen anderen Stadtteil – in Wohnungsmodernisierung, Stadterneuerung, Schulen und Kinderbetreuung flossen in den vergangenen Jahren ca. 100 Millionen Euro – mit für jeden sichtbarem Erfolg. Dennoch hat das die Wahl der AfD nicht verhindert. Das Gefühl, nicht wahrgenommen zu werden, ist eben präsent und hat in der Tat viel mit allgemeiner Wahrnehmung der Politik und der SPD zu tun.
Für uns vor Ort heißt das, dass wir unsere Bemühungen Nähe herzustellen noch verstärken werden. Denn gleichzeitig vertreten wir ja weiter einen Kurs gesellschaftlicher Öffnung und Modernisierung, der eben bei einigen aber auch Ängste auslöst. Die Aufgabe der Fortschrittspartei SPD ist es da – wie schon immer – einen Weg in die Zukunft zu weisen, der nicht ausgrenzt. Nur wenn wir eine auch emotionale, bindende Perspektive aufzeigen, dass Fortschritt und Modernität nützen, können wir an frühere Zeiten anknüpfen. Mit mehr Volatilität werden wir aber leben müssen. Das gilt nicht nur für die Stadt, sondern auch für die Bundes- und Landesebene.
