Bundesregierung

Mehr Geld für Ganztagsschulen und Kitas

Carl-Friedrich Höck18. Juni 2020
Bundesfamilienministerin Giffey während eines Besuches einer Kita in Strausberg im Mai 2019.
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will den Ausbau von Ganztagsschul- und Kitaplätzen beschleunigen. Das Kabinett hat am Mittwoch zusätzliche finanzielle Unterstützung beschlossen.

Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung stellt der Bund eine zusätzliche Milliarde bereit. Das hat das Kabinett am Mittwoch beschlossen – als Teil des Nachtragshaushaltes, der wegen des Konjunkturpaketes nötig wird. Die Mittel sollen in diesem und im kommenden Jahr eingesetzt werden.

Mehr Plätze und mehr Platz

Das zusätzliche Geld ermögliche 90.000 neue Betreuungsplätze in Kitas und in der Kindertagespflege, teilt das Familienministerium mit. Die Mittel sollen auch für Umbaumaßnahmen und Investitionen in neue Hygiene- und Raumkonzepte verwendet werden dürfen. Damit reagiert die Bundesregierung auf die Corona-Pandemie. „Bestehende Räumlichkeiten müssen erweitert werden, Sanitärräume saniert und auch die digitale Ausstattung in Kitas muss ausgebaut werden“, heißt es in der Mitteilung des Bundesfamilienministeriums.

Auch die Kapazitäten in der Ganztagsschulbetreuung sollen ausgebaut werden. Für die Klassenstufen eins bis vier stellt der Bund weitere Mittel von 1,5 Milliarden bereit, so der Plan der Bundesregierung. Zusätzlich will der Bund 500 Millionen Euro für die digitale Ausstattung der Schulen bereitstellen. Auch dies war bereits mit dem Koalitionsbeschluss zum Konjunkturpaket vereinbart worden.

Giffey will auch Betriebskosten von Ganztagsschulen bezuschussen

Neu ist laut Medienberichten, dass Familienministerin Franziska Giffey (SPD) den Ländern auch Unterstützung bei den Betriebskosten anbieten will. Man werde eine entsprechende Zusage machen, kündigte Giffey am Mittwoch an.

Der Hintergrund: Im Koalitionsvertrag hatten SPD, CDU und CSU vereinbart, dass bis 2025 ein Rechtsanspruch auf eine Betreuung im Grundschulalter geschaffen werden soll. Dafür müssen nun Länder und Kommunen die Voraussetzungen schaffen. Der Bund unterstützt dies finanziell.

Für den Kita-Bereich wurde ein solcher Rechtsanspruch bereits 2013 eingeführt. Nach Angaben des Familienministeriums wurden mit drei Investitionsprogrammen bereits 450.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen. Ein derzeit laufendes Investitionsprogramm in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro soll die Schaffung weiterer 100.000 Plätze fördern. Die nun beschlossene zusätzliche Milliarde knüpft an die bisherigen vier Investitionsprogramme an.

Der Bedarf an Betreuungsplätzen wächst

„Die Nachfrage steigt stetig“, betont Giffey. „Die zusätzlichen Mittel in Milliardenhöhe vom Bund müssen nun vor Ort zügig für mehr Plätze verwendet werden.“ Neuen Daten des Familienministeriums zufolge besuchten im März 2019 in Deutschland 818.427 Kinder unter drei Jahren eine Kita oder Kindertagespflegestelle – 28.868 Kinder mehr als im Vorjahr. Das entspricht einer Betreuungsquote von 34,3 Prozent. Es würden sich aber 49,4 Prozent der Eltern von unter Dreijährigen einen Betreuungsplatz wünschen.

Bei den Kindern ab drei Jahren bis zum Schuleintritt lag die Betreuungsquote 2019 bei 93,3 Prozent. Diese Quote sei gegenüber dem Vorjahr stabil geblieben, die Gesamtzahl der betreuten Kinder aber um 60.675 gestiegen, so das Familienministerium. Das sei der höchste Anstieg seit 2006, als diese Daten erstmals erhoben wurden. Trotz der hohen Betreuungsquote konnten auch in dieser Altersgruppe nicht alle Wünsche erfüllt werden: Denn 97,5 Prozent der Eltern gaben 2019 an, dass sie Interesse an einer Betreuung haben.

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