Glasflaschen-Verbot in der Innenstadt

„Mehr Spaß ohne Glas“

Karin Billanitsch14. Februar 2018
Feiern ja, aber bitte ohne Glas und Scherben: Jecken im Karneval
Wie Kommunen ihre Zentren während Großveranstaltungen durch Glasverbote sicherer machen wollen. Beispiele aus Köln und Düsseldorf.

Die Straßen übersät mit Splittern und leeren Glasflaschen, an denen Passanten sich verletzen konnten: Das war lange während und nach den närrischen Tagen normal in den Karnevals-Hochburgen wie Köln oder Düsseldorf. Ob Karnevalsumzug oder Open-Air-Konzert, in vielen Städten ist die Mitnahme von Getränken in Glasflaschen während großer Veranstaltungen aber schon seit einiger Zeit verboten. Außerdem ist nach Erfahrungen der Polizei die Aggressionsbereitschaft der alkoholisierten Feiernden gesteigert – so waren Polizisten mit Flaschen angegriffen worden.

2009 wurden hunderte Delikte an Karneval registriert

Wie aus der polizeilichen Statistik hervorgeht, waren an Weiberfastnacht im Jahr 2009 im Stadtgebiet 477 Delikte polizeilich registriert worden, am Rosenmontag waren es 335, am Karnevalssamstag 293 und am Karnevalssonntag 268 Delikte. Auch der Rettungsdienst der Feuerwehr notierte im Jahr 2009 eine Zunahme von Notfalleinsätzen. An Weiberfastnacht war es in der Kölner Innenstadt zu rund 450 Einsätzen gekommen. Hauptursachen waren demnach Alkohol, Stürze, Gewalt und Schnittverletzungen. Grund genug für die Kölner Stadtverwaltung, zu handeln.

Heute sind diese extremen Zustände deshalb Vergangenheit: In Köln war an den Karnevalstagen in der Altstadt und im Zülpicher Viertel das Verkaufen und Mitbringen von Glas- und Glasflaschen verboten. Die Domstadt zählte im Jahr 2010 zu den ersten Städten, die das eingeführt haben – unter dem Motto „Mehr Spaß ohne Glas“. Düsseldorf hat nachgezogen, an Karneval gilt seit Jahren ein „Mitführungs- und Benutzungsverbot von Glasbehältnissen“ an Altweiberfastnacht, am Karnevalssonntag und Rosenmontag in bestimmten Hotspots in der Altstadt. Die dort ansässigen Händler und Außengastronomen durften während der tollen Tage keine Waren in Glasbehältnissen verkaufen. Ferner wurden die Besucher mit Plakataktionen und Öffentlichkeitskampagnen informiert.

Gute Erfahrungen mit Glasverbot

Die Städte, die ein zeitlich begrenztes Glasverbot erlassen haben, haben gute Erfahrungen gemacht: „Die Feiernden nehmen das Glasverbot und die damit notwendigen Kontrollen erfahrungsgemäß sehr positiv auf“, heißt es auf der Internet-Seite von Köln. Auch Düsseldorfs Polizeisprecher Andreas Czogalla begrüßte in der Vergangenheit das Glasverbot: „Je weniger Glas es gibt, desto besser.“

Czogalla könne sich noch an Zeiten erinnern, an denen es regelrechte Scherbenteppiche zu Karneval gab: „Das Glas lag Zentimeter hoch.“ Das Kölner Vorgehen zieht Kreise: Auch viele kleinere Städte – wie etwa Geldern, Bornheim oder Erkelenz – haben längst vorgeschrieben, dass die Zentren bei den Umzügen glasfrei bleiben sollen.

Urteil des OVG NRW

Manchen Menschen passt ein solches Verbot indes nicht. Es gab einige Klagen und in der Folge auch gerichtliche Urteile. Beispiel: Ein Inhaber eines Kiosks in der Zülpicher Straße in Köln hatte 2010 gegen die Verfügung der Stadt geklagt. Hatte das Verwaltungsgericht in erster Instanz noch der Klage stattgegeben, entschied das Oberverwaltungsgericht NRW: „Ordnungsbehörden dürfen die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im Einzelfall bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren.“ Die Richter entschieden in dem wegweisenden Urteil, dass „gerade bei Großveranstaltungen, bei denen auf engstem Raum mit besonders ausgelassenem sowie mit alkoholbedingtem aggressivem Verhalten zu rechnen ist, hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend die Erkenntnis durchgesetzt, dass Glasflaschen zwischen dicht gedrängten Menschenmassen aus Sicherheitsgründen nicht verantwortet werden können“.

Duisburg testet Alkoholkonsum-Verbot

Mittlerweile gehen manche Städte noch weiter und wollen Alkoholkonsum in der Innenstadt verbieten – Beispiel Duisburg, wo die Stadt ein Alkoholverbot für die City testete. Lokale Einzelhändler und Kunden hatten sich über regelmäßige Trinker beschwert. Bis März 2018 soll es gelten, danach will die Stadt ihre Erfahrungen auswerten.