Ohne digitale Infrastruktur geht es nicht – Glasfaserkabel, schnelle drahtlose Verbindungen und einiges mehr sind im Zeitalter des binären Codes unerlässlich. Gerade auch in den Kommunen. Allerdings sind diese ob der verwirrenden Förderungen überfordert. Gleiches gilt etwa bei der Begleitung der notwendigen Tiefbaumaßnahmen. Kein Wunder also, dass die Verantwortlichen in den Kreis- und Rathäusern Hilfe benötigen. Für Niedersachsen und Bremen gibt es dafür das Breitbandzentrum Niedersachsen-Bremen (BZNB) im Landkreis Osterholz.
Beide Bundesländer haben kürzlich eine Bestandsgarantie bis zum Jahr 2025 abgegeben – mit Verlängerungsoption bis 2029. Dieser Schritt war notwendig geworden, weil die bisherige Förderung des BZNB über die Europäische Union (EU) weggefallen ist. Nach dem Motto „Zwei Länder, ein Zentrum“ bekommen die Kommunen im Norden also auch in Zukunft Hilfe beim Auf- und Ausbau ihrer jeweiligen digitalen Infrastruktur. Dafür wird das Zentrum sogar aufgestockt: von bislang zwölf auf künftig 19 Stellen.
14 Jahre Breitband-Kompetenz
Seit 14 Jahren existiert das heutige Breitbandzentrum bereits. Gegründet wurde es unter dem Namen Breitband-Kompetenzzentrum Niedersachsen. Sein Sitz ist das Gewerbegebiet Heilshorn, einem Stadtteil der Kreisstadt Osterholz-Scharmbeck. Anfangs sollten die dortigen Fachleute unter BZNB-Geschäftsführer Peer Beyersdorff die Kommunen beim Einwerben von Fördermitteln unterstützen. Auch die Abwicklung und Abrechnung sowie die technische Beratung waren damals schon notwendig. Inzwischen hat sich das Aufgabenfeld verfielfacht. IT-Sicherheit, IT-Resilienz sowie smarte Autos und smarte Häuser sind nur einige Stichworte dessen. Kein Wunder also, dass selbst vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) lobende Worte kommen: Heilshorn sei ein Segen für die Kommunen.
Der Schwerpunkt des Breitbandzentrums liegt nach wie vor auf der Begleitung von kommunalen Breitbandprojekten. Hierzu gehören laut Geschäftsführer Beyersdorff unter anderem die Begleitung von Tiefbaumaßnahmen. Er nennt ein Beispiel: Leerrohre für das Glasfaserkabel wird nicht fachgerecht verlegt. Dadurch komme es zur Beschädigung der Datenleitung. Und selbst im Zeitalter der Digitalisierung sei es noch nicht in allen Köpfen angekommen, dass zumindest die Voraussetzungen für die digitale Infrastruktur geschaffen werden müssten.
Vorarbeiten fürs Markterkundungsverfahren
Doch die Arbeit der Heilshorner beginnt weit vor dem eigentlichen Bau. Das Breitbandzentrum ist bereits beim Markterkundungsverfahren beziehungsweise dessen Auswertung im Rahmen des Fördermittel-Antragsprozesses, bei der Antragstellung selbst sowie bei der anschließenden Begleitung der Ausschreibung beteiligt. „Das findet regelmäßig statt“, sagt der Geschäftsführer. Gerade das Markterkundungsverfahren sei sehr aufwändig. Dabei müssten die Daten mehrerer Telekommunikationsanbieter mit den Wohnadressen eines umrissenen Fördergebiets abgeglichen werden. Hintergrund: Förderfähig sind nur Regionen, in denen weniger als 100 Megabit (MBit) im Download ankommen.
Was die Kommunen aktuell bewegt ist der Umstand, dass das FDP-geführte Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BDMV) von Volker Wissing die bisherige Breitbandförderung zusammenstreichen möchte. Bereits im April meldete das Portal netzpolitik.org, dass die Kommunen befürchten, bei den aktuellen Verhandlungen „unter die Räder zu kommen“. Beyersdorff fasst die Idee aus Berlin so zusammen: „Der Bund will vorschreiben, welcher Landkreis wann einen Förderantrag stellen darf.“
