„Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik begrüßt die einstimmige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD für die kommende Bundestagswahl“, teilte Frank Baranowski am Montagnachmittag mit. Scholz „ist ein erfolgreicher und erfahrener Bundespolitiker. Auch in Krisenzeiten handelt Olaf Scholz überlegt, zielsicher und schnell. Das hat er als Bundesminister für Arbeit und Soziales in der Wirtschaftskrise 2008/2009 wie auch als Vizekanzler und Bundesfinanzminister jetzt in der Coronakrise eindrucksvoll unter Beweis gestellt“.
Wenige Stunden zuvor wurde der Vizekanzler und Finanzminister vom SPD-Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert. „Ich freue mich über die Nominierung und will gewinnen“, sagt Olaf Scholz am Montagnachmittag in Berlin.
Es ist eine besondere Zeit, in die die Kandidatur des früheren Ersten Bürgermeisters von Hamburg fällt. Nicht nur wegen der Corona-Pandemie, die noch immer anhält, sondern auch, weil im kommenden Jahr zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik ein*e Amtsinhaber*in nicht mehr antritt, um das Kanzleramt zu verteidigen.
Scholz: „Wir trauen uns zu, deutlich über 20 Prozent abzuschneiden“
Darin liegt die Chance für die SPD und Olaf Scholz. Denn während die Union voraussichtlich noch monatelang uneins darüber sein wird, wer sie im kommenden Jahr als Spitzenkandidat*in in die 20. Bundestagswahl führen wird, hat die SPD bereits Fakten geschaffen. Und Scholz macht deutlich: Das Ziel ist nicht nur, das Kanzleramt für die SPD zu erobern, sondern auch die Union aus der Regierung zu verdrängen. „Jemand, der so lange regiert hat, sollte auch mal die Möglichkeit zur Erneuerung in der Opposition bekommen“, sagt er. Zudem sollten große Koalitionen nicht zum Normalfall werden: „Es ist auch für die demokratische Kultur in Deutschland wichtig, dass es einen Regierungswechsel gibt.“
Scholz – das wird an diesem Nachmittag deutlich – hat den klaren Anspruch, Angela Merkel zu beerben und nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder der vierte sozialdemokratische Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik zu werden: „Wir trauen uns zu, dass wir deutlich über 20 Prozent abschneiden und unser Ergebnis erheblich verbessern werden. Wir können es hinbekommen, ein sehr gutes Wahlergebnis zu bekommen, das es uns ermöglicht, eine Regierung anzuführen.“ Doch gerade weil die Möglichkeit dazu bestehe, „müssen wir es auch richtig machen“, betont Scholz. Auf einer Pressekonferenz macht er deutlich, um welche Punkte es ihm inhaltlich besonders geht.
„Baranowski: Scholz ist ein Freund der Kommunen“
Olaf Scholz ist ein Freund und Kenner der Kommunen, weiß Frank Baranowski mit Blick auf die Zeit, die Olaf Scholz Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg war, von März 2011 bis März 2018. „Er weiß um die Bedeutung unserer Städte, Gemeinden und Kreise für unser Gemeinwesen. In der gegenwärtigen Krise hat Olaf Scholz sofort gehandelt und erfolgreich finanzielle Hilfen für die Kommunen im Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket auf den Weg gebracht. Sein Vorschlag bei der Altschuldenlösung zeigt zum Beispiel, er weiß, wo der Schuh drückt.“
Scholz selbst verkündet die Entscheidung am Montagvormittag auf seinem Twitter-Profil. „Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team“, schreibt er dort. Breite Unterstützung erhält er auch von der SPD-Bundestagsfraktion und von Minister*innen.