Neumitglieder

Warum der parteilose Bürgermeister Dirk Neubauer in die SPD eintritt

Karin BillanitschPaul Starzmann08. Februar 2017
Frischgebackenes SPD-Mitglied: Bürgermeister von Augustusburg, Dirk Neubauer
Der im Jahr 2013 als Parteiloser gewählte Bürgermeister von Augustusburg ist in die SPD eingetreten. Seit der Bekanntgabe von Martin Schulz’ Kandidatur verzeichnete die SPD insgesamt mehr als 3.000 Neueintritte. Als Teil des Schulz-Effekts sieht Neubauer sich indes nicht.

Die SPD ist wieder mitgliederstärkste Partei, wie der designierte Kanzlerkandidat Martin Schulz im Interview mit vorwärts.de erklärte – und seit Montag Abend ist es mindestens ein Mitglied mehr: Dirk Neubauer, der bis dato parteilose Bürgermeister von Augustusburg, einer kleinen Gemeinde im Erzgebirge, 15 Kilometer östlich von Chemnitz. 

Neubauer: „Keine AfD und kein Pegida löst irgendetwas“

Die Gründe für diesen Schritt sind vielfältig. Seit eineinhalb Jahren habe er mit dem Gedanken gespielt, in eine Partei einzutreten, erzählt Neubauer im Gespräch. Sein Herz habe immer schon links geschlagen. Als Kind der DDR – wo „die Partei“ angeblich immer recht hatte – stand er der Mitgliedschaft in einer politischen Organisation aber lange skeptisch gegenüber. Doch nun nennt er als maßgeblichen Grund „die Stimmung in unserem Land“. Gerade in Sachsen, wo die Stimmung im Moment ziemlich aufgeheizt ist, sei es nicht immer lustig, ein öffentliches Amt zu haben, schreibt Dirk Neubauer in seinem Blog.

Er sei besorgt, dass in Deutschland die demokratische Diskussionskultur verloren geht. Bei vielen Bürgern spüre er anti-demokratische Tendenzen – manche seien der Meinung: „Demokratie ist Mist, wenn ich nicht Recht bekomme“. Solche Einstellungen findet Neubauer gefährlich. „Wir müssen wieder ins Gespräch kommen“, lautet seine Forderung – mit einem „Fingerzeig in beide Richtungen“. Gemeint ist: Anstatt mehr Polarisierung brauche die Gesellschaft mehr Miteinander. „Keine AfD und kein Pegida löst irgendetwas, was andere nicht auch lösen könnten“ schreibt er. Ab und an sei es aber auch nötig, rechten Pöblern Einhalt zu gebieten – und ihnen zu sagen: „Was ihr vor Augen habt, ist nicht die Realität.“

Dulig Effekt statt Schulz-Hype

Natürlich, wie er einräumt, spielten auch Personen eine Rolle: der Wechsel an der Spitze der „alten Tante SPD“, der ein klares Bekenntnis zu Europa beinhalte und ein „heute so und morgen so“ des Vorgängers“ hoffentlich vergessen mache. Seine Entscheidung für das rote Parteibuch der Sozialdemokratie habe aber vor allem mit der Arbeit der Sachsen-SPD zu tun. Besonders begeistert habe ihn Martin Dulig, SPD-Landesvorsitzender und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaats Sachsen. Von solche Leuten „braucht es mehr“, findet Neubauer und sagt als frischgebackenes Parteimitglied: „Ich will das jetzt unterstützen.“

Für ihn steht dabei ein spezielles Thema im Vordergrund: „Wir brauchen mehr Gerechtigkeit.“ Genau die zentrale Botschaft, die der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz derzeit ausgibt. Als Teil des „Schulz-Effekts“ – dem Ansturm auf die Parteibücher seit Bekanntgabe der Kandidatur – sieht sich Dirk Neubauer dennoch nicht. Er sei „weniger Bestandteil des Hypes“. Für ihn war es gerade überzeugend, dass die örtlichen Genossen nie versuchten, ihn zu einer Mitgliedschaft zu überreden. Vielmehr habe ihn beeindruckt, wie die Aktiven in der sächsischen SPD ihm schon vor seinem Eintritt bei Parteiveranstaltungen immer Gehör geschenkt haben.

Viele Neumitglieder auch in Sachsen

So wie Neubauer denken einige in Sachsen, wie sich an den Neueintritten ablesen lässt: Seit Jahresanfang, und insbesondere seit der  angekündigten Kanzlerkandidatur gab es 142 Neumitglieder, wie der Landesverband mitteilt. Daniela Kolbe, Generalsekretärin der SPD Sachsen findet es erfreulich, dass binnen so kurzer Zeit so viele Menschen den Weg zur SPD gefunden haben. Der Schulz-Effekt sei eindeutig. Zum Stichtag 30.01.2017 gab es 4.470 SPD-Mitglieder in Sachsen.

47 Prozent der Augustusburger Wähler hatten ihr Kreuz im Herbst 2013 bei dem unabhängigen Kandidaten gemacht – nun haben sie einen SPD-Bürgermeister. „Ich werde das erklären müssen. Das will ich aber auch“, sagt Neubauer.

In Sachsen hat die SPD bei den Kommunalwahlen im Jahr 2014 nur um die zehn Prozent erreicht: 10,7 Prozent der Stimmen bei den Gemeinderatswahlen, und 12,8 Prozent bei den Wahlen der Kreistage und der Stadträte in kreisfreien Städten.

Neubauer versucht, möglichen Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen und bekräftigt seinen eingeschlagenen Kurs als Bürgermeister: „Wer meine Wortmeldungen kennt weiß, dass mein Herz schon immer links von der Mitte zuhause ist. ... Ich will damit eigentlich nur sagen, dass sich an meinem Tun nichts ändern wird. Ich arbeite für unsere Stadt. Für uns hier. Für kein Programm, es sei denn, wir machen dieses selber.“

Sein eigenes Programm, das ist insbesondere die Digitalisierung der Kommune, der er sich nach eigenen Worten verschrieben hat. In dieser sieht Neubauer große Chancen für die Entwicklung ländlicher Räume, für das Arbeiten und Wohnen und bessere Versorgung der Menschen: #di Stadt heißt das Projekt, mit dem er 2017 in eine neue Zeit starten will.

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