Sicherheit im öffentlichen Raum

ROSI und GABI schützen die Bürger

Maicke Mackerodt01. Februar 2019
Doppelstreife von Polizei und Ordnungsdienst stärkt das Sicherheitsgefühl der Bürger, hier auf einem Weihnachtsmarkt in Remscheid.
In Remscheid gehen Polizei und kommunaler Ordnungsdienst gemeinsam auf Streife. Wie kommunale Ordnungspartnerschaften das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger stärken können.

Der Ebertplatz in Remscheid, die Dortmunder Nordstadt oder der Rheinische Platz in Essen – an vielen Orten in NRW fühlen sich Menschen nicht mehr sicher. Einige dieser Plätze werden selbst am Tag gemieden, weil die Menschen Angst vor Kriminalität haben. Seit Sommer dieses Jahres gibt es in Remscheid die Ordnungspartnerschaft ROSI. Dahinter steckt eine Kooperation zwischen der Polizeiinspektion und dem Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt (KOD). Das Akronym ROSI heißt „Remscheider Ordnungs- und Sicherheitsinitiative“.

Polizei und kommunale Ordnungskräfte zusammen im Einsatz

Der Hintergedanke von ROSI: Polizei und kommunale Ordnungskräfte sollen als Doppelstreife in sogenannten Angsträumen präsent sein, um das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. In Remscheider Brennpunkten wie der Engelspassage, dem Bökerspark und an der Kräwinkler Brücke gehen sie auf Fußstreife, sprechen Störer an, gehen gegen aggressives Betteln oder öffentliches Urinieren vor, lösen Trinkgelage auf und erteilen Platzverweise. Die Ordnungskräfte sind neben den Polizeibeamten gut erkennbar in blauer Dienstkleidung mit Stadtwappen und der Aufschrift Ordnungsamt.

„ROSI ist mehr als nur Repression. ROSI beinhaltet, dass alle relevanten Akteurinnen und Akteure gemeinsam die Sicherheitssituation in unserer Stadt und eventuelle Handlungsoptionen beraten“, erklärt Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) das Konzept. Dabei komme der Vorbeugung eine ebenso bedeutende Aufgabe zu wie der, mit Ordnungsmaßnahmen auf Störungen zu reagieren.

Doppelstreife auf Veranstaltungen

Besonders sinnvoll sind diese Doppelstreifen bei Großveranstaltungen wie dem Lenneper Rosenmontagszug, dem Weinfest oder bei Stadtfesten. „Wichtig ist, dass sie sichtbar zusammenarbeiten“, so die Remscheider Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU). „ROSI leistet einen entscheidenden Beitrag, dass sich das subjektive Sicherheitsgefühl verbessert hat. Remscheid gehört ja längst zu den sichersten Großstädten in NRW.“ Offiziell vereinbart wurde die Kooperation ROSI von der Kreispolizeibehörde Wuppertal und der Stadt Remscheid, die seitdem behördenübergreifend zusammenarbeiten. Als die Absichtserklärung unterzeichnet wurde, waren beide Behörden bereits über ein Jahr gemeinsam unterwegs gewesen. Die Doppelfußstreifen waren eingeführt worden, nachdem es auf dem Ebertplatz am Busbahnhof eine Massenschlägerei unter Türken gegeben hatte.

Seit Ende der 1990er Jahre gibt es in NRW kommunale Ordnungspartnerschaften. Als Reaktion auf Probleme wie offene Drogenszene, Straßenkriminalität oder mangelnde Sauberkeit leisteten sich die Kommunen eigene KOD-Kräfte. Hamm hat einen, Dortmund auch, Schwerte bekommt bald einen. Gladbeck hat die Streifendienste intensiviert: Drei Teams – sechs Polizeibeamte, vier KOD-Kräfte sind sporadisch gemeinsam unterwegs. Das Problem der Ordnungspartnerschaften: Es gibt keine landes­einheitliche Ausbildung.

„Wir können keine normalen Verwaltungsangestellten auf die Straße schicken, deswegen bilden wir in Remscheid für den KOD intern gesondert aus“, so Reul-Nocke. „Sie lernen gezielt, mit zunehmender Aggressivität und Gewaltbereitschaft umzugehen, müssen deeskalieren können und kommunikativ sein. Ihr Auftreten ist die Visitenkarte einer Kommune. Wer keinen Spaß daran hat, auf Leute zuzugehen ist ungeeignet.“ Zur Ausbildung gehört auch ein Praktikum bei der Polizei, die anders arbeitet, andere Möglichkeiten und Rechtsgrundlagen hat. Das Ziel: multifunktionale Einsatzfähigkeit.

Regelmäßige Streifengänge für mehr Sicherheit

Aktuell sind für den KOD Remscheid zwei Frauen und sechs Männer sowie vier Auszubildende im Einsatz. Sie dürfen Personalien feststellen, Personen durchsuchen oder in Gewahrsam nehmen. Sicht­barstes Element von ROSI sind regelmäßige Streifengänge, anfangs immer Donnerstag, jetzt an verschiedenen Tagen. ROSI wächst noch. Geplant sind die Zusammenarbeit mit Streetworkern und demnächst gemeinsame Bürgersprechstunden. Mast-Weisz wertet die Partnerschaft als Erfolg: Nicht ohne Grund hat unser Stadtrat gerade erst mit der Schaffung einer zweiten Streetworker-Stelle dieser Strategie Rechnung getragen.“

Inspiriert wurde ROSI von der Wache GABI in Bonn, das Akronym steht für „Gemeinsame Anlaufstelle Bonn Innenstadt“. Als die „Mutter aller Ordnungspartnerschaften“ bezeichnet die Bonner Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa ­GABI. Seit diesem Jahr haben die zwölf Mitarbeiter der Stadt und 18 Polizeibeamten neue Räume mit Sicherheitsschleuse und schusssicherer Glasfassade bezogen. Seit 1992 gibt es die gemeinsame Anlaufstelle GABI, die auch Beratungs- und Hilfsangebote für soziale Randgruppen am Bahnhofsvorplatz und in der Innenstadt macht. Gewährleistet wird der Erfolg, weil Stadt und Polizei eng mit den freien sozialen Trägern kooperieren. Das macht GABI in der Form in Deutschland einzigartig.