Brief an Kommunen

Scheuer und Schulze wollen 5G-Skeptiker überzeugen

Carl-Friedrich Höck03. April 2020
Andreas Scheuer und Svenja Schulze wollen Mobilfunk-Kritiker im Dialog überzeugen. Sie beteuern: 5G-Sendemasten seien gesundheitlich unbedenklich.
In Deutschland soll ein flächendeckendes Netz mit dem Mobilfunkstandard 5G errichtet werden. Doch in vielen Gemeinden gibt es Widerstand gegen die Sendemasten. Digitalminister Scheuer und Umweltministerin Schulze bitten die Kommunen nun, gemeinsam Aufklärungsarbeit zu betreiben.

Mit einem Schreiben haben sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) an die Städte, Gemeinden und Landkreise gewandt. Darin kündigen sie eine Kommunikationsinitiative zum Mobilfunkausbau und dem neuen Standard 5G an. Scheuer ist als Minister auch für digitale Infrastruktur zuständig.

„Zwischen Kenntnissen und Behauptungen unterscheiden“

Der Brief ist eine Reaktion auf den Widerstand, den es in vielen Orten gegen neue Mobilfunkanlagen gibt. Grund sind Befürchtungen, die Funkanlagen könnten die Gesundheit der Bürger*innen beeinträchtigen. Gemeinsam mit den Kommunen wolle man „die Urteilsfähigkeit der an der Diskussion beteiligten schärfen, um besser zwischen wissenschaftlich fundierten Kenntnissen und bloßen Behauptungen unterscheiden zu können“, schreiben Scheuer und Schulze. Als Unterstützung stellen sie den Kommunalpolitiker*innen eine Sammlung von Fragen und Antworten zum Thema 5G zur Verfügung. Die Informationen seien mit dem Bundesamt für Strahlenschutz und der Bundesnetzagentur abgestimmt.

Die Corona-Krise mache noch einmal deutlich, wie wichtig hochleistungsfähige digitale Infrastrukturen und eine durchgehende Erreichbarkeit gerade in Krisenzeiten seien, heißt es im Brief der Minister. Eine flächendeckende Versorgung sei auch bedeutend, um gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern. „5G bildet das Gerüst für die wirtschaftliche Nutzung von Innovationstechnologien wie etwa Industrie 4.0 und Künstlicher Intelligenz.“ Der neue Mobilfunkstandard sei auch das Rückgrat einer vernetzten und automatisierten Mobilität.

Grenzwerte werden deutlich unterschritten

Bedenken über gesundheitliche Auswirkungen wolle man aktiv aufgreifen, beteuern die Kabinettsmitglieder. „So wird etwa bei den Grenzwerten für den Mobilfunk das Prinzip des vorbeugenden Gesundheitsschutzes angewandt. Für den neuen Mobilfunkstandard 5G gelten die gleichen Grenzwerte wie für die bisherigen Mobilfunkstandards.“ Die Grenzwerte bezüglich elektromagnetischer Felder basierten auf den Ergebnissen zahlreicher wissenschaftlicher Studien. Auch beinhalteten sie bereits vorsorgliche Abschlagsregelungen.

„Bei Einhaltung dieser Grenzwerte gelten Funkanlagen nach den national und international anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnissen als gesundheitlich unbedenklich“, betonen Scheuer und Schulze. Die Bundesnetzagentur überwache, dass die Grenzwerte und Mindestabstände für Sendemasten eingehalten werden. In der Praxis würden die Grenzwerte im Regelfall sogar weit unterschritten.

Appell an Kommunen

Um das bisher löchrige 4G-Netz zu vervollständigen, müssten gerade im ländlichen Raum noch weitere Sendemasten ermöglicht werden. 5G erforderte zudem die Errichtung neuer und vielfach kleinerer Sende-Infrastrukturen. An dieser Stelle appellieren die Minister an die Kommunen: Sie müssten bei der Standortsuche für neue Mobilfunkanlagen mitwirken und letztendlich die geplanten Sendeanlagen vor Ort aktiv unterstützen.

 

Mehr Informationen
Die von der Bundesregierung bereitgestellten Informationen zum Mobilfunkausbau sind abrufbar unter: bmvi.de

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