Wegen der Corona-Krise fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz eine Verschiebung der anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl in Bayern. „Unser Land steht vor großen Herausforderungen und Aufgaben. In Anbetracht, dass in Bayern der Katastrophenfall ausgerufen wurde, schlage ich vor, die anstehenden Stichwahlen bei der Kommunalwahl zu verschieben.“
Schwarz: Briefwahl stellt Kommunen vor Probleme
Die Stichwahlen in Bayern sollen am 29. März 2020 stattfinden. Die bayerische Staatsregierung hat angesichts der Corona-Krise beschlossen, die Stichwahl als reine Briefwahl stattfinden zu lassen. Aber auch das stellt die Kommunen vor schwierige Herausforderungen, auf die Schwaz aufmerksam machen möchte.
„Auch wenn nur die Briefwahl möglich ist, braucht es Helfer, die die Stimmen zählen und auswerten“, warnt er. Rathäuser und Behörden würden ohnehin bereits am Anschlag arbeiten. Die Durchführung der Stichwahl wäre eine unnötige Zusatzbelastung.
Amtswechsel erst im September?
Andreas schwarz plädiert deshalb dafür, die Stichwahl erst nach Beendigung der Krise durchzuführen. Voraussichtlich wäre dann ein Amtswechsel zum 1. Mai dann nicht möglich. Deshalb schlägt er vor, dies erst zum 1. September 2020 anzustreben.
MdB Andreas Schwarz war bei den Wahlen im Landkreis Bamberg gegen des bisherigen Amtsinhaber Johan Kalb (CSU) angetreten. Schwarz erzielte 22,90 Prozent, Kalb von der CSU erreichte 49,46 Prozent.