Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will vermeiden, dass die Kitas wegen der Covid-19-Pandemie erneut flächendeckend schließen müssen. Dies müsse „unbedingt verhindert werden“, sagte sie am Montag auf einer Pressekonferenz zum Start des neuen Kita-Jahres. „Wenn die Kinderbetreuung nicht sichergestellt ist, dann funktioniert das Gesamtsystem nicht.“ Eltern müssten sich auch in Pandemie-Zeiten darauf verlassen können, dass die Kinder gut betreut werden.
Zwar sind Länder und Kommunen für die Kitas zuständig, der Bund werde sie aber unterstützen, versprach Giffey. Manche Bundesländer sind bereits im Juni vom eingeschränkten auf den vollen Regelbetrieb übergegangen. Andere folgten später, Thüringen und Bayern wollen sogar erst in drei Wochen wieder in den Normalbetrieb starten.
Fünf Leitlinien für den Kita-Betrieb
Damit der Neustart funktioniert, schlägt Giffey fünf Leitlinien vor. Erstens müssten die gängigen Hygieneregeln beachtet werden, wie häufiges Lüften und Händewaschen. Zweitens soll der Kontakt zu Personen außerhalb des engeren Kita-Betriebes begrenzt werden – etwa durch den Verzicht auf Sommerfeste, das Einhalten von Abstandsregeln und Tragen von Gesichtsmasken. Innerhalb der Kita-Gruppen sei eine Maskenpflicht jedoch nicht praktikabel, merkte Giffey an.
Der dritte Punkt: Erzieher*innen sollen sich auch ohne Symptome kostenfrei testen lassen können. Zahlen müssten das die Bundesländer aus ihren eigenen Haushalten. Der Bund könne das nur empfehlen und nicht vorgeben, stellte die Ministerin klar. Viertens sollen die Kontakte innerhalb der Einrichtungen begrenzt werden und gut nachvollziehbar sein. Das heißt unter anderem: Kindergruppen sollen möglichst immer von denselben Fachkräften betreut werden und die Räume nicht öfter als nötig wechseln. Fünftens empfiehlt der Bund klar formulierte Vorgaben, damit erkrankte und fiebrige Kinder nicht in die Kita oder Tagespflege kommen. Es solle aber auch „nicht jede Schnupfennase“ gleich dazu führen, dass ein Kind nicht mehr in die Kita gehen darf, ergänzte Giffey.
Investitionsprogramm soll Kitas Corona-sicher machen
Auch Baumaßnahmen sollen helfen, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Der Bund hilft den Ländern und Kommunen mit einem Investitionsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro – zusätzlich zu den Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz. Das Geld kann zum Beispiel für einen Anbau genutzt werden, um mehr Platz in der Kita zu schaffen. Gefördert werden auch zusätzliche Waschbecken oder Zäune, damit die Kita-Gruppen einen Garten getrennt nutzen können. Sogar WLAN oder Tablets sollen Kitas mit dem Geld anschaffen können, sodass die Kinder zu Personen außerhalb der Einrichtung digital Kontakt halten können.
„Jeder Bürgermeister hat Projekte in der Schublade, die schon lange gewünscht sind“, sagte die Familienministerin. Diese könnten jetzt umgesetzt werden. Es werden auch laufende Maßnahmen gefördert, sofern sie ab dem 1. Januar 2020 begonnen wurden. Es muss aber alles bis zum 31. Dezember 2021 umgesetzt sein. Insgesamt müssen die Bundesländer 46 Prozent der Investitionskosten tragen. Das habe auch verfassungsrechtliche Gründen, erklärte Giffey. Diese Vorgabe gelte aber nicht zwingend auch für die einzelnen Projekte. So könnten Vorhaben auch mit einem Eigenanteil der Kommune, des Bundeslandes oder Kita-Trägers von nur zehn Prozent gefördert werden.
Corona-Studie und Kita-Rat
Darüber hinaus wird der Kita-Betrieb in Deutschland mit einer Studie eng begleitet. Damit wird der Kita-Neustart genau beobachtet, zudem wird die Rolle der Kinder bei der Ausbreitung erforscht. Am 11. August startet ein bundesweites Register, das von den Kitas regelmäßig mit Informationen gefüttert werden soll, etwa zu den Kapazitäten und dem Infektionsgeschehen in ihren Einrichtungen. Der Bund finanziert die „Corona-Kita-Studie“, umgesetzt wird sie vom Deutschen Jugendinstitut und dem Robert-Koch-Institut.
Eine weitere Maßnahme: Es wird ein „Corona-Kita-Rat“ gegründet. Dort sollen sich alle Beteiligten regelmäßig austauschen und beraten – Bund, Länder und Kommunen, freie Träger, Vertreter der Tagespflege und der Gewerkschaften sowie die Bundeselternvertretung. Ab Ende August soll dieser Rat einmal im Monat tagen.
