„Wir wollen die bestmögliche Betreuung für unsere Kinder und die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, heißt es im Koalitionsvertrag von Union und SPD. Der Bund werde Länder und Kommunen dabei unterstützen, die Qualität der Kitas zu verbessern und das Angebot an Kindergärten auszubauen, lautet das Versprechen der Groko-Partner. Für die Umsetzung dieser Vorhaben ist das SPD-geführte Bundesfamilienministerium zuständig.
„Gute-Kita-Gesetz“
Dort wurde in den vergangenen Wochen ein neues Gesetz entworfen, das für bessere Kitas sorgen soll. „Gute-Kita-Gesetz“ wird es intern genannt. Der offizielle Name: Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung (KiQEG). „Es geht darum, die Qualität in den Kitas so zu verbessern, dass die Eltern sagen: ‚Das möchte ich meinem Kind nicht vorenthalten‘“, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.
Der Gesetzesentwurf aus ihrem Haus soll in den kommenden Tagen in die Ressortabstimmung gehen. Wenn sich alle zuständigen Minister im Kabinett einig sind und auch der Bundesrat zustimmt, soll das Gesetz nach den Plänen des Familienministeriums Anfang 2019 in Kraft treten.
„Ein guter Fachkraft-Kind-Schlüssel“
Rund 3,5 Milliarden Euro wird das Gesetz kosten. Mit dieser Summe will der Bund Kommunen und Länder beim Ausbau der frühkindlichen Förderung unter die Arme greifen. „Das Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität zu unterstützen: Von dem Betreuungsschlüssel über die Gebührenfreiheit bis hin zur Sprachförderung“, sagt Giffey.
So soll es in Zukunft bundesweit möglichst wenig Kinder pro Erzieher in der Kita geben. „Ein guter Fachkraft-Kind-Schlüssel“, heißt das beim Familienministerium. Die Verteilung der Bundesmittel wird sich dabei nach dem Bedarf richten. Der wird anhand der unter sechs Jahre alten Kinder in einem Bundesland ermittelt. Wo es besonders viele Kleinkinder gibt, will der Bund also auch besonders viel Geld investieren. Die Kleinsten sollen dabei jeweils zu zweit von einem Erzieher betreut werden. Unter Dreijährige sollen sich in Dreier- oder Vierergruppen einen Betreuer teilen, während Kinder bis zum Schuleintritt in 9er-Gruppen unterkommen sollen.
Entlastung von Eltern und Erziehern
Dafür genügend Erzieher zu finden, dürfte allerdings nicht einfach werden: Allein den Kitas in Berlin fehlen derzeit rund 1.000 ausgebildete Fachkräfte. Aus diesem Grund gehen tausende Kinder in der Hauptstadt bei der Vergabe von Kitaplätzen leer aus. Bundesweit variieren die Zahlen, dennoch dürften Schätzungen zufolge tausende Erzieher im Land fehlen. Das Bundesfamilienministerium will deshalb den Beruf insgesamt attraktiver machen. Die Ausbildung soll besser bezahlt werden, auch Umschulungen in diesem Bereich sollen gefördert werden. Außerdem sollen Erzieher zukünftig mehr Geld erhalten und ihre Arbeitsbedingungen verbessert werden.
Die Abschaffung – oder zumindest die Reduzierung – der Kita-Gebühren ist ebenfalls ein Ziel des neuen Gesetzes. So sollen in Zukunft auch die Eltern finanziell profitieren. Ein „systematisches Monitoring“ der Kitas sowie inklusive Pädagogik für Kinder mit Behinderung und ein Ausbau des Kinderschutzes sollen die Qualität der Kitas insgesamt verbessern.
Giffey: „Kita-Zeit ist gute Zeit
Noch nicht genau geklärt ist, wie die Länder das Geld aus dem Bundeshaushalt genau einsetzen werden. Klar ist, dass die 3,5 Milliarden vom Bund zweckgebunden sind. Die Details verhandelt in den kommenden Wochen und Monaten eine Bund-Länder-Gruppe. Die soll auch klären, welche Vorgaben aus dem neuen Gesetz verpflichtend sind – und wo die Länder noch Spielraum für eigene Entscheidungen in Sachen Kita haben.
Außer Zweifel steht für Bundesfamlilienministerin Giffey, dass das neue Gesetz kommen muss. „Ich möchte, dass jedes Kind es packt“, sagt sie. „Denn es gibt viel zu viele Kinder, die leider nicht ausreichend vorbereitet sind, wenn sie in die Schule kommen.“ Zu häufig gebe es bei Kindern „Sprachdefizite“ oder „Probleme im Sozialverhalten“. Das neue Gesetz soll da anknüpfen, frühkindliche Bildung allen zugänglich machen. Denn, wie Giffey es formuliert: „Kita-Zeit ist gute Zeit für das Kind.“
Der Artikel ist zuerst auf vorwaerts.de erschienen und wird mit freundlicher Genehmigung des Berliner Vorwaerts verlags veröffentlicht
